FALSCHE MASSNAHMEN: MIGRATIONS- UND ENTWICKLUNGSHILFE!

Zwar hat es lange gebraucht, liebe Freunde, bis sich nunmehr auch der ECFR dazu entschlossen hat, nach Out-of-Camp Lösungen für die Flüchtlingsfrage zu suchen:

Jetzt aber ist es so weit!

FALSE MOVES: MIGRATION AND DEVELOPMENT AID

Die Europäische Union und ihre Mitgliedstaaten versuchen es seit Jahren: Den Zustrom von Migranten nach Europa zu verringern.

Sie haben versucht, die Ursachen die zur Flucht führen, in den Herkuftsländern durch Entwicklungszusammenarbeit zu eleminieren. Wie uns aber ein Bericht von Susi Dennison, Shoshana Finde und Richard Gowen vom Europäischen Rat für auswertige Beziehungen (ECFR) nun zeigt, ist es in keinster Weise gesagt, dass all diese Massnahmen zu irgendeinam Anreiz für Migranten führen, in den Herkunftsländern zu verbleiben.

Ganz im Gegenteil. Fast scheint es so, als würde die Entwicklungshilfe den Anreiz zur Migration geradezu erhöhen.

Das hat nunmehr dazu gehört, dass man sich von Seiten der Sicherheitsgemeinschaft in Europa veranlasst sieht, die Beziehungen zu den afrikanischen Staaten neu zu überdenken. Es für sinnvoller zu erachten, lieber das selbe Geld in den europäischen Raum zu investieren. Hier neue Programme zu starten.

Und um genau dies zu können, sollten es die EU-Staaten ins Auge fassen, den Dialog mit den südlichen europäischen Staaten stärker zu suchen. Eine politische Agenda zur Stärkung des europäischen Südens errichten.

Man sollte den Europäischen Treuhandfond für Notfälle, ESM so reformieren, dass er von der Entwicklungshilfe vollkommen getrennt wäre.

Man also aus den Geschäften in Afrika Nutzen zieht, anstatt dort einfach nur Geld hin zu pumpen.

Man sollte aufhören grenzüberschreitende Politik im Sinne von intraregionaler Mobilität in der Politik zu puschen und lieber die Interessen einer höheren Sicherheit entlang der Migrationsrouten unterordnen.

Die Mobilität ist wesentlich. Und daher müssen die Entwicklungs- und Sicherheitsgemeinschaften zusammenarbeiten, um komplimentäre Ziele und Praktiken zu erreichen.

Man sollte sichere Migrationsrouten schaffen, um die Todesfälle von Migranten zu begrenzen. Sich aber auch neue Denkmodelle wie zirkuläre Migrationsströme erarbeiten.

Man sollte die humanitäre Hilfe nach Möglichkeit an der Entwicklungshilfe ausrichten. Den Ländern des Südens die Möglichkeit verschaffen, einer größeren Flüchtlingsbevölkerung zu helfen und ihre kurzzeitigen Initiativen in Richtung einer langanhaltenden lokalen Wirtschaft zu verändern.

Entwicklungsinterventionen sollten eine Unterstützung von Out-of Camp-Strategien für Flüchtlinge umfassen, insbesondere solche, welche auf längere Zeit aus ihren Ländern vertrieben bleiben werden.

ENDE

Medienanfragen:

Für Kommentare und Interviewanfragen wenden Sie sich bitte an den Kommunikationsdirektor des ECFR, Andreas Bock, unter andreas.bock@ecfr.eu. T: +49 (0) 30 3250510-27 M: +49 (0) 179 2535 900; Das Kommunikationsteam von ECFR unter press@ecfr.eu

Über die Autoren:

Susi Dennison ist Senior Policy Fellow beim European Council on Foreign Relations und Direktor des European Power-Programms des ECFR. In dieser Rolle untersucht sie Fragen in Bezug auf Strategie, Zusammenhalt und Politik, um eine kollektive Außen- und Sicherheitspolitik der EU zu erreichen. Sie leitete fünf Jahre lang das ECFR-Projekt European Foreign Policy Scorecard. Seit Anfang dieses Jahres leitet sie die Forschung für das Unlock-Projekt des ECFR.

Shoshana Fine ist Gaststipendiatin des Nahost- und Nordafrika-Programms beim Europäischen Rat für auswärtige Beziehungen. Sie ist auf die Flüchtlings- und Migrationspolitik der EU spezialisiert, wobei ein besonderer Schwerpunkt auf der externen Dimension der europäischen Migrationspolitik liegt. Sie promovierte in internationalen Beziehungen bei Sciences Po Paris.

Richard Gowan ist Associate Fellow beim Europäischen Rat für auswärtige Beziehungen. Derzeit ist er UN-Direktor bei der International Crisis Group und war zuvor Forschungsdirektor am Center on International Cooperation der New York University. Er hat an der School of International and Public Affairs der Columbia University und an Stanford in New York unterrichtet

Über Hans-Georg Peitl, Bundesobmann der Templer - Patriotische Christen Österreichs (TCÖ)

.) Bundesobmann der Die Templer - Patriotische Christen Österreichs (TCÖ) .) Herausgeber und Journalist beim Liberalen Boten .) Autor zahlreicher Bücher
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