Paradox der Macht:  Russland, Armenien und Europa nach der Samtenen Revolution

.) Die armenische Regierung, aber auch die Allgemeinheit möchte die Beziehungen zu Russland wieder verbessern und die Zusammenarbeit mit Europa neu aktivieren. Den Iran dabei einschließen.

.) Europa soll die Isolation, den „Ring der Zurückhaltung“ gegenüber Armenien verlassen und das Land technisch besser unterstützen. Ohne dabei Russland zu provozieren.

.) Armenien hat allerdings in seinem Umkreis einige Staaten, die eher auf Krieg ausgerichtet sind und ist weiter sehr stark von Russland abhängig. 

.) Russland hat zwar nach wie vor eine dominierende Rolle in Armenien, wie diese aber das Land nicht spüren lassen. Weil 2016 die russischen Waffenlieferungen an Aserbaidschan bekannt geworden sind. 

Derzeit stehen zwei wichtige Entscheidungen in Armenien an, welche die Rolle des Landes für die Zukunft im Bezug auf Europa aber auch Russland beeinflussen wird:

  1. Die Rückkehr zur Demokratie und wir die demokratischen Institutionen im Land verankert werden können. Damit Armenien die Forderungen der EU im Bezug auf Innenpolitik erfüllt.
  2. Und damit Eriwan seine Beziehungen zu Moskau so gestalten kann, dass die innenpolitischen Ambitionen nicht den Kontakt zu Russland behindern. Es muss also seine Rolle im Kaukasus aufrecht erhalten, während dem es gleichzeitig den Handlungsspielraum iN Richtung Europa vergrößert.

Dieser Bericht – Paradox der Macht: Russland, Armenien und Europa nach der Samtenen Revolution – des Autors Richard Giragosian untersucht den Kontext, in dem sich Armenien derzeit befindet.

Untersucht, wie es seine Beziehungen zu Russland und seinen Nachbarstaaten steuern kann.

Und stellt fest, was die EU tun könnte, um den folgenden Jahren Armenien zu helfen.

Stellt fest, dass es eigentlich nur durch einen gewaltfreien Regierungswechsel möglich werden könnte, dass die Kontakte zu Russland und Europa gleichzeitig aufrecht bleiben.

Allerdings könnte so ein Regierungswechsel, ein beeindruckender Sieg der „Volksmacht“ auch eine Bedrohung für die Präferenzen Russland und damit der anliegenden Staaten werden.

Es ist also eine Gradwanderung zwischen den europäischen und pluralistischen Idealen einer repräsentativen Demokratie mit freien und fairen Wahlen.

Die Gewährleistung solcher Wahlen in Armenien wäre daher wohl ein elemtarer Test und Erfolg für die Entschlossenheit des Engagements des Westens.

Der Autor skizziert sieben Möglichkeiten, wie Europa Armenien helfen kann, ohne Russland zu verärgern!

Und wie Armenien freier werden könnte, während dem es nach Norden und nach Westen schaut:

  1. Technisches Fachwissen : Die armenische Regierung verfügt über einen ausgeprägten Mangel an Erfahrung. Was bedeutet: Das ein unmittelbarer Bedarf an technischem Fachwissen besteht! Eine Möglichkeit auf die sich die EU-Beratergruppe und der EU-Twinning-Programme in Armenien stützen könnten, während dem man sich auf die ÖstP konzentriert.
  2. Legislative Ausbildung : Da drei Viertel des neuen Parlaments erstmalige Gesetzgeber sind, würden sie von einem parlamentarischen Austausch, Studienbesuchen und einer legislativen Ausbildung in den Bereichen parlamentarische Kontrolle, Rolle der Ausschüsse und Ausarbeitung von Gesetzen profitieren.
  3. Verwaltungs- und Regulierungsreform : Um die politischen Reformen, insbesondere in den kritischen Bereichen der Rechts- und Justizreform, zu vertiefen und auszuweiten, muss der Schwerpunkt stärker auf Verwaltungs- und Regulierungsreformen gelegt werden, die von der EU zunächst maßgeblich unterstützt werden, um die Vorteile voll auszuschöpfen die Synergie der Regierungsziele.
  4. Institutionelle Rechenschaftspflicht : Nach dem Übergang Armeniens zu einer parlamentarischen Regierungsform und ohne nennenswerte Oppositionspartei im Parlament fehlt es an institutioneller Rechenschaftspflicht und an Kontrollmechanismen, mit denen ein gewisses Maß an konstruktivem Wettbewerb eingeführt werden kann.
  5. Anti-Korruptions-Aktivitäten : Um dem entgegenzuwirken, kann die EU Ermittler in bewährten Verfahren für Aufsichts- und Ermittlungsverfahren schulen.
  6. Innovation fördern : Frankreich wird im Laufe dieses Jahres einen Supercomputer an Armenien spenden. Die armenische Regierung sollte diese Gelegenheit nutzen, um eine neue politische Initiative einzuführen, die Anreize für Innovationen bietet, insbesondere für den stagnierenden Wissenschafts- und Technologiesektor des Landes.
  7. „Mehr für mehr, weniger für weniger“ : Verabschiedung einer leicht modifizierten EU-Politik von „mehr für mehr“, um einen strafbaren „weniger für weniger“ -Ansatz gegenüber Armenien einzuführen, bei dem die Regierung auf einem höheren Standard gehalten wird.

Keine armenische Regierung kann das alleine erreichen, daher muss die EU Armenien neu betrachten, um zu verstehen, wie wichtig es ist, ein erfolgreicher demokratischer Staat zu werden, über starke Institutionen zu verfügen und sich als ein Land hervorzuheben, das Stabilität in einem volatilen Umfeld verkörpert und projiziert Region. Wenn Russland derzeit an ein eigenes „Machtparadox“ gebunden ist, muss Europa aus seinem eigenen, etwas selbst auferlegten „Ring der Zurückhaltung“ ausbrechen. Europa unterhält im Rahmen seiner derzeitigen Grenzen freundschaftliche Beziehungen zu Armenien, die jedoch nicht das volle Energiepotential bieten, das Europa aufbringen könnte.

ENDE

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Über den Autor:

Richard Giragosian ist Gründungsdirektor des Regional Studies Center, einer unabhängigen Denkfabrik mit Sitz in Yerevan, Armenien.

Über ECFR:

Der Europäische Rat für Außenbeziehungen (European Council on Foreign Relations, ECFR) ist ein gesamteuropäischer Think-Tank, der sich zum Ziel gesetzt hat, unabhängige Spitzenforschung zu betreiben, um eine kohärente, wirksame und auf Werten basierende europäische Außenpolitik zu betreiben.

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Der Europäische Rat für auswärtige Beziehungen vertritt keine kollektiven Positionen. Dieser Bericht gibt wie alle Veröffentlichungen des Europäischen Rates für auswärtige Beziehungen nur die Ansichten seiner Verfasser wieder.

Über Pastor Hans-Georg Peitl, Vorsitzender von Die Templer - Patriotische Christen Österreichs (TCÖ)

.) Pastor von Die Templer - Patriotische Christen Österreichs (TCÖ) .) GM vom Ordo templi libaralis und ordo templi laborate .) OM der Strikten Observanz nach Jakob Wilhelm Behaghel von Hack .) Herausgeber des Liberalen Bote .) Autor von zahlreichen Büchern wie -) Freispruch für Arius - Wie Juden, Christen und der Islam im Frieden leben könnten -) Wir Ur-Christen: Islam oder kein Islam das ist die Frage -) Die Bergpredigt auf Dich kommt es an -) Wenn unsere Ärzte Mammon dienen -) Das Kaisertum Österreich als republikanischer Gedanke -) König Jesus, ein König der kein Herrscher sein wollte u.a.
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