Von der Obdachlosen Partei zur Österreichischen Armuts-Bewegung!

Leicht hat man es nicht, liebe Freunde, wenn man anfängt eine neue Partei für die

.) 2.100.000 Österreicher an der Armutsgrenze
.) 438.000 Arbeitslosen und
.) Klein- und Mittelunternehmen, die keine Privatentnahmen mehr tätigen können

im Sinne eines DDr. Günther Nenning,

also auf den drei Säulen:

.) Basis/Direkte Demokratie
.) Umweltschutz und
.) allgemeine Menschenrechte

mit „rosaroter“, also christlich-liberaler. monarchistischer Brille aufzubauen.

Und so haben wir uns besonders gefreut, dass uns die ISPA bereits jetzt das Vertrauen geschenkt hat uns Fragen zu stellen, wie wir uns die Weiterentwicklung des Landes vorstellen würden. 

Denn auch wenn uns Menschen auf die Definition Obdachlose in der Politik (ODP) die Fragen gestellt hatten, ob wir:

.) Daran glauben würden das Politiker und Politikerinnen obdachlos sein könnten?
.) Ob wir tatsächlich das Land von Obdachlosen gestaltet sehen wollen?

Oder:

.) Ob wir wirklich daran glauben, dass man eine grüne Bewegung christlich-liberal und monarchistisch darstellen könne?

so wollen wir darauf bekennen:

Es ist genau das, was DDr. Günther Nenning in den Anfangstagen der grünen Bewegung gemacht hat.

Nenning, Günther – Ein Unbequemer

Und wir:

Wir versuchen auf seinen Spuren den alten Geist von Hainburg und Zwentendorf neu zu wecken!

Übrigens: Wer uns derzeit wirklich helfen will, der hilft uns am Besten auf jedem Magistrat oder Bezirksamt mit einer Unterstützungserklärung für die

ÖSTERREICHISCHE ALTERNATIVE

Danke!
Zur Unterstützungserklärung NR-Wahl 2019

Das eine christlich-monarchistische Partei für Obdachlose aber nicht unbedingt Gegenwart- oder Welt-fremd sein muss, hoffen wir mit der Beantwortung der an uns gestellten Fragen zu zeigen:


Das Thema Breitbandausbau beschäftigt Österreich seit Jahren. Mit dem Entstehen der ersten 5G Netze gibt es einen weiteren Technologiesprung. Was muss passieren, dass möglichst rasch viele Teile der Bevölkerung von der neuen Technologie profitieren können?

Vorerst müsste einmal eine Aufklärungskampagne über 5G an das Volk stattfinden, so das die Bedenken gegenüber 5G ausgeräumt werden. Zugegebener Massen ist mir bis jetzt zwar noch immer nicht ganz klar, um was es bei 5G wirklich geht. Ich habe nur bereits von zahlreichen Seiten hierzu Prostestschriften erhalten.

Wie kann im Zuge dieser technologischen Entwicklungen der faire Wettbewerb sichergestellt werden und welche Rolle sollen dabei kleine bis mittlere Unternehmen mit lokaler Verortung einnehmen?

Grundsätzlich sollten immer alle Maßnahmen, die an Klein- und Mittelunternehmen ausgelagert werden können auch ausgelagert werden. Weil es die Klein- und Mittelunternehmen sind, welche die meisten Arbeitsplätze schaffen.

Die Besteuerung von digitalen Unternehmen ist nicht nur in Österreich ein viele diskutiertes Thema. Welche Lösungen wären aus Ihrer Sicht erstrebenswert?

Da Unternehmen digitaler Herkunft wie Amazon und sonstiger Internet-Handel ja die Umsätze de facto in Österreich erzielt, sollten sie auch wie Geschäfte die physisch die Umsätze in Österreich erzielen versteuert werden.

Die EU hat nach einem intensiven Diskurs die Urheberrechtsrichtlinie inklusive Leistungsschutzrecht und Upload-Filter beschlossen. Wie kann man bei der Umsetzung die negativen Auswirkungen auf die Meinungsfreiheit und Meinungsvielfalt im Netz möglichst gering halten?

Was die Meinungsfreiheit und Meinungsvielfalt im Web betrifft, so ist eine jegliche Einschränkung über das notwendige Ausmaß (Aufruf zur Gewalt gegen Religionen, Wiederbetätigung, etc.) meiner Meinung nach unnotwendig. Häufig werden im Web deutlich härtere Meinungszensuren durchgeführt, als in einem jeden Printmedium.

Filter scheinen derzeit überhaupt sehr beliebt zu sein. So wird z. B. mehr oder weniger laut über Porno-Filter nachgedacht. Wie steht Ihre Partei zu Filtern im Netz?

Da die meisten Filter nicht in der Lage sind, sinngemäß zu lesen, sind wir als Partei die aus dem Medienwesen kommt eigentlich gegen den Einsatz von Filtern. Physisch agierende Menschen würden wahrscheinlich deutlich sinnvollere Entscheidungen treffen und es entstünden Arbeitsplätze.

Laut DESI-Index liegt Österreich in Sachen Digitalisierung EU-weit im Mittelfeld und verliert im Vergleich zum Vorjahr einen Platz im Ranking, der Abstand zu den führenden Ländern hat sich vergrößert. Welche konkreten Maßnahmen schlägt Ihre Partei vor, um Österreich an die Spitze heranzuführen?

Direkte Fördermaßnahmen gegenüber Online Unternehmen. Wir merken es zum Beispiel alleine schon dort, dass es zwar Medienförderung für Printmedien, keine aber für Online-Medien gibt. Es wundert also nicht, dass Online immer noch stiefmütterlich behandelt wird, wenn man alleine schon einmal das Online-Zeitungswesen in Österreich, anders zu anderen EU Staaten, nicht mit den Printmedien gleichstellt.

Die ÖVP/FPÖ-Regierung hat sich bis zuletzt für eine digitale Ausweispflicht ausgesprochen. Halten Sie diese Bestrebungen für gerechtfertigt?

Für sinnvoll ja, nicht aber für machbar. Wir wissen das sobald im Internet generelle Passwortvergabe üblich wurde, auch das Hackerwesen gewachsen ist. Es heute ganze Vereine gibt, die sich nur ein Ziel stecken, in „gesicherte Bereiche“ einzubrechen.

Wie kann die Rechtsdurchsetzung im Online-Bereich verbessert werden, ohne dabei die Grundrechte der Bürgerinnen und Bürger massiv zu beschneiden und einen Überwachungsstaat zu schaffen?

De facto gar nicht. Leider entwickelt sich die Welt zu einem Überwachungsstaat, weil immer mehr Gesetze geschaffen werden, die in weiterer Folge nicht eingehalten werden können. Und da man angeblich genau diese überwachen muss, wird heute mit Filtern gearbeitet, die nicht mit menschlicher Logik, sondern mit Wortsuche und Phrasensuche agieren. Können Texte wie „Ich liebe KAISERsemmeln“ bereits als Reichsbürgertum ausgelegt werden.

Der VfGH beschäftigt sich gerade mit Teilen des Sicherheitspakets, u. a. dem Bundestrojaner. Wo sehen Sie die Stärken und Schwächen des von den Kritikern als Überwachungspaket bezeichneten Maßnahmenbündels?

Auf eine jede Maschine einen Bundestrojaner zu installieren ist etwa gleich, wie in ein jedes Wohnzimmer eine Person zu setzen, weil dort in den Häusern und Wohnungen, die man wohl am Liebsten verwanzen würde möglicherweise etwas Verbotenes geplant werden könnte. Der Generalverdacht gegen Menschen ist eigentlich eine Menschenrechtsverletzung. Denn ursprünglich steht dort: Es gilt die Unschuldsvermutung.

Welche Schritte werden Sie nach einem erfolgreichen Einzug ins Parlament setzen, um das Internet und die digitale Wirtschaft zum Nutzen sowohl der Bürgerinnen und Bürger als auch der Unternehmen zu fördern?

Auch wenn ich mir diesmal keine erfolgreiche Wahl für die Kleinparteien erwarte, weil die Zeit für die Unterstützungserklärungssammlungen viel zu kurz bemessen ist, ich glaube nicht, dass überhaupt viele Kleinparteien diesmal bei der Wahl teilnehmen können, würde ich mich dennoch darüber freuen, wenn es Österreich weit freies W-Lan geben würde. Genau das wäre eine Maßnahme, dass in Zukunft mehr Unternehmen in das Medium Internet investieren.

Über Hans-Georg Peitl, Bundesobmann der Österreichischen Alternative (VOLG)

.)Bundesobmann der ODP - Die ÖSTERREICHISCHEN ALTERNATIVE (VOLG) .) Präsident des Ordo Templi Liberalis .) Outreach Manager der Living Hands .) Herausgeber des Liberalen Bote .) Autor von zahlreichen Büchern
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