Nationalratswahl 2019 – Unser Kampf für Demokratie und ein faires Wahlrecht!

Denn: EIne Partei besteht aus Menschen! Artikel 1 (Freiheit, Gleichheit, Brüderlichkeit) Alle Menschen sind frei und gleich an Würde und Rechten geboren. Sie sind mit Vernunft und Gewissen begabt und sollen einander im Geist der Brüderlichkeit begegnen.

„Es kann doch nicht sein“, hat mich am gestrigen Tag ein lieber Freund gefragt, „Das so ein erfahrener Unterstützungs-erklärungssammler wie Du eine Wahl ohne Grund anmeldest? Wenn Du selbst weißt, dass Du gar keine Unterstützungserklärungen sammeln wirst!“

Kampf für ein faires Wahlrecht!

Und ich habe geschmunzelt und gesagt:

Wie Du auf unserer Seite liest, sind wir eine Satire-Partei.

Die ÖSTERREICHISCHE ALTERNATIVE will in die Geschichte als die Partei eingehen, welche die wenigsten Unterstützungserklärungen bei Nationalratswahlen aller Zeiten gesammelt hat!

Am Besten nicht eine!

Denn:

Petitionen und Volksbegehren

Das ich Unterstützungserklärungen sammeln kann, dass zeigen insgesamt 12 Petitionen im Petitionsausschuss von Wien.

Anmerkung: Bevor sie jemand nachzählt – 12 ist christlich gesehen die Zahl der Fülle!

Bei welchen jedes Mal 500 gültige Unterstützungserklärungen notwendig gewesen sind!

Die Anzahl die für einen Wahlantritt zur Nationalratswahl in Wien ausreichen würde!

Petitionen die genauso ignoriert wurden, wie so manches Volksbegehren!

Weil ja das Volk angeblich zu blöd für eine Direkte Demokratie sein soll!

Worin der Protest besteht!

Ich hätte also genug Adressmaterial um auch diesmal das Ziel des Wahlantritts zu erreichen!

Allerdings:

Ohne das sich dann am Wahlrecht etwas ändert!

Wir bräuchten unsere ehemaligen UnterstützerInnen wahrscheinlich nur anschreiben!

Den Rest einfach sammeln!

Tun wir aber nicht!

Und das ich Unterstützungserklärungen sammeln kann, dass wissen die Menschen von unseren Wahlantritten

.) 2010  als Plattform Direkte Demokratie (DEM),
.) 2015 als Freidemokraten (FREIE)
und
.) 2017 als Obdachlose in der Politik (ODP).

Man sollte sich also bewusst fragen:

Warum macht er das nicht?

Der Kampf für ein faires Wahlrecht!

Ein faires Wahlrecht?

Ein Ziel, dem wir uns bisher nicht einen Meter weit näherten!

Obwohl:

Es waren jedes Mal Wahlen bei denen ich ausdrücklich darauf hinwies:

Diese Wahl erfolgt wieder nicht unter den selben Bedingungen!

Das Wahlrecht ist also nicht fair!

Wahlen und der EU-Gleichheitsgrundsatz?

Die Wahlen widersprechen daher meiner Ansicht nach dem EU-Gleichheitsgrundsatz.

Widersprechen darüber hinaus den allgemeinen Menschenrechten!

Wir sammeln zwar die Unterstützungserklärungen!

Damit wir dann mit dabei sind!

Und werden dennoch diskriminiert!

Wir sehen nicht ein, dass die Parteien die früher kamen als wir, nunmehr bevorzugt sind!

Gleich und Gleicher!

Sich im ORF mehr Sendezeit als Neustarter zusichern können!

Die Zeitungslandschaft den gesamten Wahlkampf lang nur über bereits im Parlament vertretene Parteien berichten!

Ja, wie ich gestern gesehen habe, sogar die Kirchen nur für bereits im Parlament vertretene Parteien beten!

Pray for Austria

Elefantenrunden ebenfalls, mit wenigen Ausnahmen,

was allerdings sicher keinen Ausgleich zwischen uns und den GRUENEN schuf,

die im Parlament vertretenen Parteien einlädt!

Ja, es noch nicht einmal ausreicht, die Unterstützungserklärungen erbracht zu haben, um im ORF mit dabei zu sein!

Anmerkung: Es geht hierbei nicht um einen Kampf gegen die Republik, obwohl es ein ORF Gesetz gibt. Nein! Sondern nur um eine Demonstration gegen ein unfaires Wahlrecht der unterschiedlichen Bedingungen! Denn alle Menschen und damit alle Parteien sind gleich! 

Und man kann hierzu sagen, was immer man will!

Es bleibt immer das Gleiche!

Gleiches Wahlrecht für Alle

Während die Kleinparteien bei 40 Grad im Schatten um ihre Teilnahme zittern, ob man auch genügend UnterstützerInnen findet, die gerade im leeren Wien in manchen Bezirken im Sommer manchmal gar nicht so leicht zu finden sind, reichen den bereits im Parlament vertretenen Parteien 3 Unterschriften ihrer eigenen Abgeordneten!

Erhalten die bereits vertretenen Parteien Geld für ihre Wahlen!

Während dem die Kleinparteien darüber nachdenken müssen, wie sie ihre Wahlkämpfe finanzieren!

So das die Kleinparteien diskriminiert sind, weil sie eben noch nicht im Parlament vertreten sind!

Allgemeine Menschenrechte

Und das, obwohl im 22.Bezirk die UNO City steht. Die Hüterin der allgemeinen Menschenrechte!

Die so wie Amnesty International nicht darauf verweist:

Dieses Wahlrecht ist diskriminierend und entspricht, zumindest meiner Meinung nach, nicht den allgemeinen Menschenrechten!

Artikel 1 (Freiheit, Gleichheit, Brüderlichkeit)
Alle Menschen sind frei und gleich an Würde und Rechten geboren. Sie sind mit Vernunft und Gewissen begabt und sollen einander im Geist der Brüderlichkeit begegnen.

Artikel 2 (Verbot der Diskriminierung)
Jeder hat Anspruch auf die in dieser Erklärung verkündeten Rechte und Freiheiten ohne irgendeinen Unterschied, etwa nach Rasse*, Hautfarbe, Geschlecht, Sprache, Religion, politischer oder sonstiger Überzeugung, nationaler oder sozialer Herkunft, Vermögen, Geburt oder sonstigem Stand.

Des Weiteren darf kein Unterschied gemacht werden auf Grund der politischen, rechtlichen oder internationalen Stellung des Landes oder Gebiets, dem eine Person angehört, gleichgültig ob dieses unabhängig ist, unter Treuhandschaft steht, keine Selbstregierung besitzt oder sonst in seiner Souveränität eingeschränkt ist.

Wo ist diese Gleichheit an Recht und Würde?

Wo das nicht diskriminiert werden?

Wo gilt all das für uns Kleinparteien?

EU Gleichheitsgrundsatz

Wo dieser hoch gelobte EU-Gleichheitsgrundsatz?

Der zusichert das niemand wirtschaftlich benachteiligt sein darf?

Wikipedia: Diskriminierungsverbot

Und obwohl ich auf diese Menschenrechts- und EU-Rechtsverletzungen bei einer jeden Wahl wieder und wieder hingewiesen habe, hat sich bis zur Nationalratswahl 2019 diesbezüglich noch immer nichts verändert! 

Bleibt der große Unterschied der Begutachtung von Klein- und Parlamentsparteien weiter bestehen!

Ok! Dann verändere eben ich meine Position.

Wir von der ÖSTERREICHISCHEN ALTERNATIVE protestieren:

Ein Teil unseres Kampfes für ein faires Wahlrecht!

Und nützen diesmal die Nationalratswahlen 2019 für den Kampf für ein FAIRES WAHLRECHT!

Treten daher zwar zum Vorwahlkampf der Nationalratswahl an, sammeln diesmal aber eben  bewusst KEINE Unterstützungs-erklärungen! Wozu auch, wenn man damit keine Gleichheit im Wahlkampf erreichen kann?

Um auf diese Weise noch einmal ausdrücklich darauf hinzuweisen:

Das Wahlrecht mit zwei unterschiedlichen Gruppen von Parteien entspricht weder dem EU Gleichheitsgrundsatz noch den allgemeinen Menschen-rechten!
Wir fordern:

Gleiche Bedingungen für alle Parteien bei den Wahlen!

Seid Ihr mit dabei?

Übrigens: Möchte ich mich bei all denjenigen  entschuldigen, welche sich schon länger fragen, was wir da eigentlich treiben!

Nur: Damit dieser Protest überhaupt einen Sinn haben kann, MUSS man vor Allem eines schaffen –

So gut wie möglich:

AUFFALLEN!

 

Über Hans-Georg Peitl, Bundesobmann der Österreichischen Alternative (VOLG)

.)Bundesobmann der ODP - Die ÖSTERREICHISCHEN ALTERNATIVE (VOLG) .) Präsident des Ordo Templi Liberalis .) Outreach Manager der Living Hands .) Herausgeber des Liberalen Bote .) Autor von zahlreichen Büchern
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