ÖSTERREICHISCHE ALTERNATIVE: Parteispenden Ade? Was das demokratisch für uns bedeutet hätte!

Ganz ehrlich, Freunde. Fast wäre ich in den letzten Tagen schon erschrocken, weil ich mich begann zu fragen, wie wir in Zukunft unsere Arbeit finanzieren sollen.

Nun, die Grossparteien haben ja, wenn man die Spenden an Parteien einstellen würde, keine Probleme.

Denn die erhalten ja sowieso Aufwendungen vom Staat.

Erst einmal für eine jede Stimme nach der Wahl.

Die man allerdings nur dann erhält, wenn man die 4 Prozent Marke durchbrechen konnte.

Dann die Gelder für Nationalräte, Landtagsräte, Minister und Kanzler, von denen die Politiker und Politikerinnen Gelder an die Partei abliefern.

Dann eine Clubförderung.

Wenn man vier Abgeordnete in das Parlament gebracht hat.

Und eine Presseförderung für die Parteizeitung.

Warum braucht man dann also in der Politik Spenden?

Weil und genau das ist der Punkt, warum ich diesen Antrag als so bedenklich empfunden habe, man all das nur dann erhält, wenn es geschafft hat, irgendwelche Abgeordneten bereits zu versorgen.

Was in der heutigen Zeit schwierig ist, weil auch der ORF mit den Elefantenrunden nur für diejenigen kostenlose Werbung macht, die sowieso bereits vom Staat dick mit Geld versorgt werden.

Anders aber die Kleinparteien. Die sich bemühen Unterstützungserklärungen zu sammeln. Um bei Wahlen mit dabei zu sein.

Die bekommen für diese Tätigkeit keinen Cent.

Sondern müssen alles über Spenden oder aus der eigenen Tasche finanzieren1

Hätte man also das Parteispenden System wirklich abgeschafft, so hätte dies in weiterer Folge nur bedeutet, dass nur noch diejenigen kandidieren können, die bereits in den Gremien vorhanden sind.

Schwerer gemacht nachzurücken, hat man das jetzt mit den Obergrenzen eh!

Nur: Was eigentlich sollen Wähler und Wählerinnen wählen, die mit dem heutigen System nicht einverstanden sind, aber, Dank dem neuen Parteienfinanzierungsrecht auch keine Alternative, nein auch keine ÖSTERREICHISCHE ALTERNATIVE angeboten bekommen hätten?

Was meint Ihr?

Übrigens: Deshalb auch meine Unsicherheit die letzten Tage. Ich wusste nicht ob es uns noch gibt. Sicherlich konnten wir in der Zeit, in der die Diskussion war keine Partei-Spenden aufstellen.

Sprich: Finanziell wird der Wahlkampf 2019 für uns eng. Daher auch meine Meinung:

„Wir bauen gerade erst auf. Gut Ding will Weile haben!“

Über Hans-Georg Peitl, Bundesobmann der Österreichischen Alternative (VOLG)

.)Bundesobmann der ODP - Die ÖSTERREICHISCHEN ALTERNATIVE (VOLG) .) Präsident des Ordo Templi Liberalis .) Outreach Manager der Living Hands .) Herausgeber des Liberalen Bote .) Autor von zahlreichen Büchern
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