Österreichische Alternative: Vollbeschäftigung im Rahmen der Menschenrechte?

„Ob ich es denn nicht als vollkommen unfair gegenüber den Stamm Österreichern empfinden würde,“ hat mich am gestrigen Tag jemand im Standard Forum gefragt, „dass die Österreichische Alternative einem jeden Menschen das freie Niederlassungsrecht und allgemeine Arbeitsrecht zugestehen will?“

Und ich habe mich wieder einmal über solche Aussagen gewundert!

Weil ich, bitte nicht böse sein, über die Einhaltung der allgemeinen Menschenrechte nicht diskutiere!

Die sind für uns von der Österreichischen Alternative genauso bindend, wie die Direkte Demokratie!

Und wenn da also in der allgemeinen Menschenrechtscharta aus dem Jahr 1948 steht „Jeder hat das Recht auf Arbeit“, nun dann hat für die Österreichische Alternative ein jeder Mensch ein Recht auf Arbeit!

Artikel 23 (Recht auf Arbeit, gleichen Lohn)
1. Jeder hat das Recht auf Arbeit, auf freie Berufswahl, auf gerechte und befriedigende Arbeitsbedingungen sowie auf Schutz vor Arbeitslosigkeit.
2. Jeder, ohne Unterschied, hat das Recht auf gleichen Lohn für gleiche Arbeit.
3. Jeder, der arbeitet, hat das Recht auf gerechte und befriedigende Entlohnung, die ihm und seiner Familie eine der menschlichen Würde entsprechende Existenz sichert, gegebenenfalls ergänzt durch andere soziale Schutzmaßnahmen.
4. Jeder hat das Recht, zum Schutz seiner Interessen Gewerkschaften zu bilden und solchen beizutreten.

So wie es selbstverständlich ist, dass Mann und Frau Recht auf gleichen Lohn haben!

Denn: Auch das steht dort bereits festgeschrieben!

Und wenn dort steht, dass ein jeder Mensch ein freies Niederlassungsrecht hat, dann hat ein jeder Mensch ein freies Niederlassungsrecht zu haben.

Artikel 13 (Freizügigkeit und Auswanderungsfreiheit)
1. Jeder hat das Recht, sich innerhalb eines Staates frei zu bewegen und seinen Aufenthaltsort frei zu wählen.
2. Jeder hat das Recht, jedes Land, einschließlich seines eigenen, zu verlassen und in sein Land zurückzukehren.

Dann wird auch darüber nicht diskutiert!

Genauso wenig wie darüber, dass ein jeder Mensch sozial abgesichert sein muss. Und das ein jeder Mensch ein Recht auf Asyl hat.

Artikel 14 (Asylrecht)
1. Jeder hat das Recht, in anderen Ländern vor Verfolgung Asyl zu suchen und zu genießen.
2. Dieses Recht kann nicht in Anspruch genommen werden im Falle einer Strafverfolgung, die tatsächlich auf Grund von Verbrechen nichtpolitischer Art oder auf Grund von Handlungen erfolgt, die gegen die Ziele und Grundsätze der Vereinten Nationen verstoßen.

Wobei uns von der Österreichischen Alternative allerdings nicht ganz klar ist, worin der Unterschied eines freien Niederlassungsrechts und eines Asylrechts besteht?

Denn: Wenn in einer allgemeinen Menschenrechtscharta nichts über Flüchtlingshilfe steht, dann fragen wir auch freundlich an, wozu die eigentlich dient?

Gemeinnützige Industrie

Warum man dieses Problem nicht lieber mit der gemeinnützigen Industrie, also mit gemeinnützigen Steuerentlastungsvereinen auf Basis der Patente, löst?

Patente, die ja nur gegen kommerzielle Nutzung schützen!

Nicht aber gegen die Finalproduktion und Export durch gemeinnützige Vereine!

Deren Gewinne dann der Steuerentlastung dienen können!

Warum man also nicht lieber Vollbeschäftigung schafft, als Menschenrecht feindliche Gesetze zu erlassen?

Päpstlicher als der Papst?

Wir aber anders als die GRUENEN auch nicht päpstlicher sein wollen, als der Papst!

Wenn also die allgemeine Menschenrechtscharta das Niederlassungsrecht und Arbeitsrecht gewehrt, dann reden wir nicht von Flüchtlingshilfe!

Die nirgendwo in den allgemeinen Menschenrechten zu finden ist!

Ob ich es nicht vollkommen unfair den Stamm Österreichern gegenüber empfinden würde, die Menschenrechte einzuhalten?

Oder so ähnlich!

Hat mich gestern jemand im Standard Forum gefragt.

Und ganz ehrlich, ich habe innerlich nur den Kopf geschüttelt.

Menschenrechte sind bindend

Weil: Es kann wohl kaum unsere Aufgabe sein, die allgemeinen Menschenrechte in Frage zu stellen!

Und an diesen herum zu schrauben!

Nur weil uns deren Inhalt nicht gefällt!

Sondern:

Wir sollten vielmehr nach Lösungen suchen, die diese erfüllen!

Allgemeines Arbeitsrecht

Und wenn da steht, jeder hat das Recht auf Arbeit, dann wohl auch die 438.000 Österreicher und Österreicherinnen, die derzeit als arbeitslos gemeldet sind.

Denen man ja auch ihre Menschenrechte entzieht!

Weil dort eben nicht steht, dass man die Menschen durch Arbeitslosengeld, Mindestsicherung, Sozialhilfe, Mindestpension, etc. in der Kaufkraftunfähigkeit halten soll, sondern eben das ein jeder Mensch das Recht auf Arbeit hat.

Nun, es mag ausnahmen geben! Dann nämlich, wenn die Berufsunfähigkeit eintritt! Oder eben das Alter!

Eigentum

Sondern man soll allen Menschen die Chance auf Eigentum geben!

Artikel 17 (Recht auf Eigentum)
1. Jeder hat das Recht, sowohl allein als auch in Gemeinschaft mit anderen Eigentum innezuhaben.
2. Niemand darf willkürlich seines Eigentums beraubt werden.

Und das wird wohl kaum gelingen, so lange die Einkommensverhältnisse durch Schwarzarbeit, aber auch durch neue Dienstverhältnisse in Richtung „working poor“ ausgerichtet sind!

Übrigens:

Sehr Wirtschaft feindlich! Da ja dann die Kaufkraft im Luxusgüterbereich vollkommen fehlt!

Wird wohl nicht gelingen, solange der Kollektivvertrag vollkommen ausgehöhlt bleibt!

Erbschaftssteuer

Und uns die Sozialisten, da die SPÖ, erklärt, man brauche eine Erbschaftssteuer!

Weil die Menschen nur noch durch Erbschaft zu etwas kommen würden!

Berechtigt! Aber eigentlich traurig!

Oder haben sie, so wie die Menschen in den 70er Jahren, irgendwo junge Menschen in den letzten Jahren gesehen, die davon sprachen, sich nunmehr ein Eigentum zu schaffen?

Eben!

Unsere 3 Säulen

Und wenn man sich dies einmal durch den Kopf gehen lässt, so wundert es niemand mehr, warum wir von der Österreichischen Alternative meinen:

Es reichen uns die drei Säulen

.) Basis/Direkte Demokratie
.) Umweltschutz und
.) allgemeine Menschenrechte

Vollkommen ausreichend, wenn man diese mit unserem christlich-monarchistischen Blickwinkel füllt.

Findet Ihr nicht?

Über Hans-Georg Peitl, Bundesobmann der Österreichischen Alternative (VOLG)

.)Bundesobmann der ODP - Die ÖSTERREICHISCHEN ALTERNATIVE (VOLG) .) Präsident des Ordo Templi Liberalis .) Outreach Manager der Living Hands .) Herausgeber des Liberalen Bote .) Autor von zahlreichen Büchern
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