Österreichische Allianz: Österreich hat keine Regierung!

Ganz ehrlich, Freunde.

Eigentlich hatte ich es ursprünglich ja für vollkommen unmöglich gefunden, als ich das erste Mal behauptete, dass Österreich keine Regierung hat.

Eine Regierung besteht aus Volksvertretern und Volksvertreterinnen.

Und weil unsere Politiker und Politikerinnen lieber die EU in Österreich als das Volk in der EU vertreten, deswegen haben wir keine Regierung.

Habe ich damals gemeint. Und fand die Aussage sogar noch ganz lustig.

Weniger lustig, als das was ich derzeit im Realen erlebe.

Denn: Damals hielt ich so etwas für vollkommen unmöglich.

Maximal passend für unser Satire-Magazin.

Das wir allerdings allen Ernstes eine EU Wahl erleben können, bei der der Wahlsieger, die Liste Sebastian Kurz, am nächsten Tag von 2 unterlegenen Parteien, der SPÖ und FPÖ mit einem Misstrauensantrag gegen die gesamte Regierung aus dem Amt enthoben wird, ohne das irgendjemand begründen könnte, warum, weil sich von der Liste Kurz nämlich niemand etwas zu schulden kommen hat lassen, dass hätte ich, ganz ehrlich gesagt, für vollkommen unmöglich gehalten.

Da war mein Glaube an eine Demokratie in Österreich trotz manches Mankos noch viel zu stark.

Hätte ich für genauso unmöglich gehalten, wie das wir in Zukunft fast nur noch Politiker und Politikerinnen von Parteien oder Partei freie haben werden, die keiner gewählt hat.

Die nunmehr einfach Bundespräsident Alexander van der Bellen frei nach seinem Gutdünken aussucht.

So das ich mir denke: Aber hallo! Wo bleibt den da Artikel 1 der Kelsenverfassung?

Österreich ist eine demokratische Republik. Ihr Recht geht vom Volke aus.

Oder doch nicht?

Etwas, dass man von nun an offensichtlich vollkommen anders interpretiert!

Weil bei den Politikern und Politikerinnen die nun bis zum Herbst kommen, eben nichts mehr vom Volk ausgeht.

Sondern von unserem absolut regierenden Bundespräsidenten Alexander van der Bellen ganz einfach festgelegt werden.

Und genau das ist in meinen Augen schon wieder ein Punkt der Dezemberverfassung.

Denn: Auch wenn die Mitbewerber nicht zufrieden gewesen wären.

Der Kaiser wurde vom Herrenhaus bestellt. Und die Herren- und Abgeordnetenhaus Abgeordneten?

Die waren von einer Wahl bis zur nächsten fix bestellt!

Auch dann, wenn einer verstarb. Dann waren es eben weniger!

Weil so ein Chaos, wie wir dies nunmehr im Vergleich zur Kelsenverfassung nunmehr seit gut 10 Tagen erleben, dass hätte es bis 1918 nicht gegeben.

Glaubt Ihr nicht?

Übrigens: Habt Ihr gewusst, dass man laut der Kelsenverfassung in einer Ersatzregierung keine Minister bestellen kann, allerdings nur ein Bundesminister für Inneres Neuwahlen ausschreiben darf?

Über Hans-Georg Peitl, Pastor bei Die Templer - Patriotische Christen Österreichs (TCÖ)

.) Pastor bei Die Templer - Patriotische Christen Österreichs (TCÖ) .) Outreach Manager der Living Hands .) Herausgeber und Journalist beim Liberalen Boten
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