Die Templer und ihre „Gemeinnützigkeit“!

Eine weitere berechtigte Frage nach der Gemeinnützigkeit von Parteien habe ich am heutigen Tag in Demokrativ.at beantwortet und da es eine häufig gestellte Frage an uns in der Politik ist, möchte ich diesbezüglich meine Antwort auch hier noch einmal vorstellen:

Die Frage, warum sich Parteien gemeinnützige Vereine halten?

Nun.

Die Frage die sich mir bei der Förderung von Parteien durch gemeinnützige Vereine immer stellt, ist welchen Vereinszweck die gemeinnützigen Vereine angegeben haben.

Denn: Ein jeder Verein ist im Rahmen seiner Statuten dazu verpflichtet, ein Vereinsziel bekannt zu geben.

Statuten Obdachlose in der Politik (ODP)

Ob also ein Verein gemeinnützig ist oder nicht, dass entscheidet das Finanzamt auf Basis der Statuten und dadurch deklarierten Vereinsziele.

Und es kann, so wie bei den Templern Vereine geben, die eine politische Veränderung herbeiführen wollen.

Die Triebkraft hinter politischen Parteien wie Obdachlose in der Politik (ODP), oder jetzt Die Templer – Patriotische Christen Österreichs (TCÖ), im Nationalratswahlkampf 2019 mMitwirkende bei der Demokratischen Alternative, hineinhängen.

Aber sind die dann allen Ernstes gemeinnützig?

Um das zu klären, wollen wir uns erst einmal das Wort „Gemeinnützigkeit“ anschauen.

Gemeinnützigkeit streben viele Vereine an, um in weiterer Folge selbst Steuer frei zu bleiben.

Ja, es den Spendern möglich zu machen, ihre Spenden an den Verein steuerlich zu nützen.

Und damit solche Vereine leichter ihre Arbeit finanzieren können, hat der Gesetzgeber den Gemeinnützigkeitsstatus erfunden.

Entscheidet das Spendegütesiegel, ob das Finanzamt eine Steuerbefreiung ausspricht oder nicht.

Die Grundlage hierfür aber wäre, dass die Gelder, welche ein Verein lukriert, de facto zu zum Großteil der Allgemeinheit zur Verfügung gestellt werden muss.

Und ob das bei einem Verein, der seine Arbeit in den Dienst einer politischen Partei stellt so der Fall ist, dass sei einmal in den Raum gestellt!

Die Templer haben daher mit den Obdachlosen in der Politik einen vollkommen anderen Weg gewählt.

Die Obdachlosen in der Politik (ODP) als Mediengewerkschaft der sozial-, christlich- und klassisch-liberalen Journalisten gegründet.

Offen erklärt, dass wir einen politischen Gedanken, nämlich den Liberalismus mit unterstützen wollten.

Sind damit im eigentlichen Sinn nicht gemeinnützig!

Wir sind allerdings eine offizielle Journalistengewerkschaft! Und Gewerkschaften sind Körperschaften öffentlichen Rechts. Sind daher, so das österreichische Gesetz, gemeinnützigen Vereinen gleich gestellt.

Was also bedeutet: Wir selbst sind damit Steuer befreit!

Was allerdings nicht die Spendengeber betrifft! Die müssten ordnungsgemäß versteuern!

Um dieses Problem letztlich zu beheben, haben wir den Liberalen Boten als offizielle Zeitung bei der Nationalbibliothek angemeldet.

Der Liberale Bote in der Nationalbibliothek

Da ja eine Journalisten-Gewerkschaft auch eine offizielle Zeitung herausgeben darf.

Und Werbeausgaben für Unternehmen sind letztlich auch wieder steuerlich absetzbar.

Der Grund, warum wir uns alle Spenden bei Klein- und Mittelunternehmen lukrieren.

Denn wo steht, dass eine Werbeausgabe an eine Zeitung an einen fixen Preis gebunden sein muss?

Ich gebe denen also Recht, welche die Meinung vertreten, dass die Finanzierung von Parteien über gemeinnützige Vereine, so wie dies die derzeitigen Mainstream Parteien betreiben eigentlich unseriös ist.

Weil ja das Geld letztlich nicht der Allgemeinheit, sondern einer bestimmten Zielgruppe zugeführt wird.

Und warum man nicht den sauberen Weg wie wir Templer wählen?

Ich weiß es nicht!

Wissen Sie es?

Über Hans-Georg Peitl, Initiator der ÖSTERREICHISCHEN ALTERNATIVE

.)Initiator der ÖSTERREICHISCHEN ALTERNATIVE (Einer Plattform aus VOLG - Vereinigung Österreichs Liberaler Grüner, Obdachlose in der Politik (ODP), Christlich Liberale Plattform (CLP) und Die Templer - Patriotische Christen Österreichs (TCÖ)) .) Reichsritter des Ordo Templi Liberalis .) Herausgeber des Liberalen Bote .) Autor von zahlreichen Büchern
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