Die Templer: Pressefreiheit ist ein Verfassungsrecht!

Pressefreiheit ist ein Verfassungsrecht!

Diesen Satz hat mir, liebe Freunde, jemand aus der Politik gestern zerissen und darauf lapedar gemeint:

Ein Menschenrecht ja vielleicht!

Weil da gibt es die Meinungsfreiheit!

Was immer auch das „da“ bedeuten mag!

Bestimmt aber kein Verfassungsrecht!

Und ich habe ihm boshaft darauf geantwortet:

Für uns schon!

Nun, liebe Freunde. Wahrscheinlich wird sich nun wieder der Eine oder Andere unter Euch wundern. Sich bei mir beschweren.

Darauf hinweisen, dass doch in der Kelsenverfassung überhaupt keine Menschenrechte verankert wären!

Geschweige denn: Die Pressefreiheit!

Und daher der Ansatz der allgemeinen Menschenrechte aus dem Jahr 1948 der Vereinten Nationen zwar sehr hübsch wäre. Aber nicht bindend!

Artikel 19 (Meinungs- und Informationsfreiheit)
Jeder hat das Recht auf Meinungsfreiheit und freie Meinungsäußerung; dieses Recht schließt die Freiheit ein, Meinungen ungehindert anzuhängen sowie über Medien jeder Art und ohne Rücksicht auf Grenzen Informationen und Gedankengut zu suchen, zu empfangen und zu verbreiten.

Die Pressefreiheit also ein Verfassungsrecht?

Zugegeben! In der Kelsenverfassung steht diese nicht!

Nur:

Wir Obdachlosen in der Politik (ODP), so unser Name bei den Nationalratswahlen 2017

Wikipedia: Monarchismus

wir Monarchisten, haben uns schon vor der Wahl durch die Deutschnationalen eher schlecht vertreten gefühlt!

Uns daher zu einer eigenen Kandidatur entschlossen!

Eine eigene Partei gegründet!

Die Templer – Patriotische Christen Österreichs (TCÖ)

So wie wir im Parteienverzeichnis des B.M.I. eingetragen sind.

.) Wikipedia: Liste der politischen Parteien in Österreich
.) Parteienverzeichnis B.M.I.

Haben dann bei den Nationalratswahlen provokant mit „Obdachlosen in der Politik (ODP)“ darauf hingewiesen, dass wir uns in der Politik nicht vertreten fühlen!

Dort daher obdachlos sind!

Wie meinte Jesus:

Mt 8,20
Jesus sagt zu ihm: Die Füchse haben Gruben und die Vögel unter dem Himmel haben Nester; aber der Menschensohn hat nichts, wo er sein Haupt hinlege.

Haben uns dabei mit:

.) 2.1 Millionen Österreichern und Österreicherinnen an der Armutsgrenze,
.) 438.000 Arbeitlosen und
.) Klein- und Mittelunternehmern, die keine Privatentnahmen mehr tätigen können

solidarisiert!

Und gemeint unsere Ideale wären:

.) Basis/Direkte Demokratie
.) Armutsbekämpfung und
.) Die Menschenrechte!

Als Ziel aber auch die Vertretung des Kaisertums Österreich in der Republik klar deklariert!

Club Wien: Unsere Ziele

Etwas, dass wir aus Dr. Bruno Kreiskys „Lernen Sie Geschichte“ entnahmen!

Und haben damit:

Adel bekämpft Armut (ABA)

zur politischen Linie in Österreich gemacht!

Versuchen daher, so wie eine jede andere politische Partei auch, unsere Vorzüge aufzuzeigen! 

Damit uns die Menschen bei Wahlen wählen können!

Ja, eben auch die bindende Direkte Demokratie und das Pressezensur-Verbot der Dezemberverfassung!

Damit wir, wenn wir dann, ich glaube in Wien 2020, wieder kandidieren eben einen Stimmenzuwachs verzeichnen!

Das ist nämlich die Aufgabe und das Ziel einer jeden Partei!

Eine Politik zu gestalten, in der einfach der Mensch zählt!

Sich die Menschen vertreten fühlen!

Anders als heute bei Volksbegehren:

.) Bildung eines Hannes Androsch
.) EU Austritt einer Inge Rauscher oder gar
.) CETA

etc.

Anders als im heutigen Sozialsystem!

In dem es unserer Meinung nach keine echte Scheiter-Kultur gibt!

Anders als in einem System, in dem das Volk, so die Aussage der Politiker und Politikerinnen, eben blöder wird!

Eine Aussage über die wir uns wundern!

Blöder geworden als am 21.12.1867!

Bei der Sanktionierung der Dezemberverfassung!

Ja, angeblich sogar blöder, als noch zu  Dr. Bruno Kreiskys Zeiten!

Dem man ja nachsagt, er wäre der letzte Monarch gewesen!

Die Presse: Der allerletzte Monarch hiess: Bruno Kreisky

Weil er sich an der monarchistischen Verfassung, der Dezemberverfassung, orientierte!

So das für ihn eben eine Volksabstimmung über Zwentendorf eben auch eine Volksabstimmung war!

Zu Zeiten, in denen man noch kein Bildung-Volksbegehren brauchte um Bildung zu erlangen!

Weil das Volk zur Direkten Demokratie eben noch nicht zu blöd geworden war!

Anmerkung: Bitte nicht meine Meinung! Nein, nein! Die Meinung der heutigen Politik!

.) SRF: Direkte Demokratie
Auch chancenlose Initiativen haben ihre Wirkung

.) Wikipedia: SRF

Sondern man noch auf den Haus-Verstand des Volkes vertraute!

So wie eben auch zweifellos zu Zeiten der Monarchie!

Als Franz Freiherr von Pillersdorf die Dezemberverfassung erstellte.

Sie Kaiser Franz Josef I. am 21.12.1867 sanktionierte!

Wikipedia: Dezemberfasssung

Österreichs christliche und demokratische Verfassung!

Danke, Franz Freiherr von Pillersdorf!

Findet Ihr nicht?

Über Hans-Georg Peitl, Bundesobmann von Die Templer - Patriotische Christen Österreichs (TCÖ)

.) Pastor des Ordo templi liberalis .) Obmann von Die Templer - Patriotische Christen Österreichs (TCÖ) .) Initiator von Österreichische Alternative - Freiheitliche ausserhalb der FPÖ .) Herausgeber des Liberalen Bote
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