Obdachlose in der Politik (ODP): Umgang mit Artikel 13 – Nicht einmal igorieren! Denn: Artikel 13 widerspricht den Menschenrechten!

Da hat man sich also am gestrigen Tag, liebe Freunde, in Brüssel dazu entschlossen, dass Internet entgegen Rechte der der allgemeinen Menschen-rechtscharta der Vereinten Nationen aus dem Jahr 1948 Artikel 18 und Artikel 19 doch zu zensurieren.

Artikel 18 (Gedanken-, Gewissens-, Religionsfreiheit)
Jeder hat das Recht auf Gedanken-, Gewissens- und Religionsfreiheit; dieses Recht schließt die Freiheit ein, seine Religion oder Überzeugung zu wechseln, sowie die Freiheit, seine Religion oder Weltanschauung allein oder in Gemeinschaft mit anderen, öffentlich oder privat durch Lehre, Ausübung, Gottesdienst und Kulthandlungen zu bekennen.

Artikel 19 (Meinungs- und Informationsfreiheit)
Jeder hat das Recht auf Meinungsfreiheit und freie Meinungsäußerung; dieses Recht schließt die Freiheit ein, Meinungen ungehindert anzuhängen sowie über Medien jeder Art und ohne Rücksicht auf Grenzen Informationen und Gedankengut zu suchen, zu empfangen und zu verbreiten.

Und nun ist hellste Aufregung im gesamten Facebook. Nein, nicht nur im Facebook! Im gesamten Web!

Weil viele viele Seiten um ihre Existenz fürchten. Man meint, dass das Internet damit nicht mehr allgemein offen ist!

Und daher hat man auch mich gefragt, wie die Obdachlosen in der Politik (ODP) nunmehr die Situation betrachten. 

Und ich habe ganz ehrlich geantwortet!

Ich kenne eigentlich nur eine Art, damit richtig umzugehen!

Noch nicht einmal ignorieren. Weil es eine Menschenrechtsverletzung verkörpert!

Die allgemeinen Menschenrechte letztendlich, wenn man sich an Den Haag wendet, höher stehen als alle staatlichen oder EU-Gesetze!

Denn niemand kann amerikanische Dienste wie wordpress.com dazu verpflichten, auf jeden EU-Unsinn mit einzusteigen.

Womit in Europa allerdings auch der EU-Gleichheitsgrundsatz verletzt wäre. Da ja diejenigen Dienste die über die USA routen benachteiligt wären.

Gleichheitsgrundsatz der EU

Es wäre also auch eine Klage für den europäischen Gerichtshof!

Insbesondere, da ja alle über wordpress.com laufenden Zeitungen benachteiligt wären!

Was interessiert mich also ein gegen die allgemeinen Menschenrechte und den EU-Gleichheitsgrundsatz beschlossenes Gesetz?

Noch dazu ein EU-Gesetz, dass es de facto gar nicht geben kann.

Weil die EU ein Verein und keine Gesetz gebende Instanz verkörpert. So der Reformvertrag.

Und weil wir das nicht einhalten von Menschenrechten, Gleichheitsgrundsatz und Reformvertrag der EU für inakzeptabel erachten, haben wir uns dazu entschlossen:

Wir rufen sämtliche Online Dienste dazu auf, die Entscheidung ganz einfach zu ignorieren!

Mit der Begründung:

Wir sind nicht bereit bei einer Menschenrechtsverletzung mit zu machen!

Denn wie heißt es so schön:

Alleine kann ich nur verlieren, aber gemeinsam sind wir stark!

Oder in der Friedensarbeit:

Stelle Dir vor, es wäre Krieg und keiner geht hin!

Sehen diese Ignoranz als Teil der politischen Arbeit unserer weltweit angemeldeten Partei:

Obdachlosen in der Politik (ODP).

Eingetragen im Vereinsverzeichnis als Liste:

Vereinsregisterauszug

Und ausgestattet mit den dazugehörigen Statuten:

Statuten Obdachlose in der Politik

Allgemein bekannt von den Nationalratswahlen in Österreich 2017:

Wikipedia: Monarchismus

Wir von den Obdachlosen in der Politik (ODP) bedanken uns schon zur Einladung, wir sollten die allgemeinen Menschenrechte verletzen, müssen dies allerdings de facto leider ablehnen. 

Oder wie heißt es hier in Bulgarien:

Es ist alles erlaubt, was verboten ist, sobald ansonsten ein Menschenrecht verletzt wird!

Und als ich meiner Frau, die ist Bulgarin gestern den EU Beschluss mitteile lacht sie und meint nur:

Ja, wir in Bulgarien machen was immer wir wollen!

Eure Tauben in Wien suchen sich ja nur Fenster, weil man sie auf den Plätzen jagt!

Weil wir sie nicht jagen, sitzen sie ruhig auf ihren Plätzen.

Und schau, wie schön ihr Fell ist.

Und unsere wild lebenden Katzen die legen sich hier ruhig auf den Hauptplatz.

Werden von uns gefüttert. Und sind daher vollkommen friedlich.

Weil sie ja wissen, dass man sie nur füttert, nicht jagt.

Und ganz ehrlich, Österreich lässt sich von der EU viel zu viel jagen.

Einmal schauen, wann ihr damit aufhört.

Und ganz:

Sie hatte Recht! Denn wir fragen uns gar nicht, ob die Vorschläge, die da aus Brüssel kommen eigentlich den Menschenrechten entsprechen. Auch nicht, ob sie für Österreich gut oder schlecht sind. Sondern nur, wie man sie umsetzen könnte.

Wir von den Obdachlosen in der Politik (ODP) sehen das aber anders.

Meinen hierzu nur: Ihr habt wieder einmal ein Gesetz gegen die allgemeinen Menschenrechte beschlossen.

Und fordert uns nun dazu auf, die allgemeinen Menschenrechte zu brechen. 

Nein, danke!

Findet Ihr nicht?

Über Hans-Georg Peitl, Präsident

.) Obmann von Die Templer - Patriotische Christen Österreichs (TCÖ) .) Outreach Manager der Living Hands .) Leiter des Missionswerks: Die Templer - Jesus Freaks für Erwachsene .) Herausgeber des Liberalen Boten "Voice4Jesus" .) Autor der Bücher "Von Templern, Freimaurern und Illuminaten", "König Jesus, ein König der kein Herrscher sein wollte", "Evangelisation im Computerzeitalter", "Kaisertum Österreich-als republikanischer Gedanke", "Das Haus Behaghel - Von Strikter Observanz, den Stuarts und Madame Pomapadoure" und "Das patriotische Manifest der Templer"
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