Obdachlose in der Politik (ODP): Die ewige Zuwanderungsfrage!

Ganz ehrlich, Freunde. Natürlich stellen sich auch die Obdachlosen in der Politik (ODP), so wie die Bundes-regierung, die für Zuwanderung Stop eintritt, nunmehr den Flüchtlings-Pakt der UNO nur zur Kenntnis nimmt,  die Frage:

Wie viele Zuwanderer verträgt Österreich?

Und wollen auch die Meinung des freien Zuzugs ohne Verpflichtungen der Opposition nicht teilen!

Denn: Während dem man sich in Österreich die Frage stellt:

Wie viele Zuwanderer können eigentlich in unser System tatsächlich einwandern?

ist die Fragestellung zwischen Bundesregierung und Opposition ja in Deutschland genau umgekehrt!

Stellen aber auch wir Obdachlosen in der Politik (ODP) uns die Frage:

Wie viele Zuwanderer verträgt das System?

Und sind daher froh, dass unsere Argumentation, man sollte den Flüchtlings-Pakt so nicht unterzeichnen, von der Bundesregierung erhört wurde!

Weil man unserer Meinung nach durch den Flüchtlings-Pakt Menschen in das Land geholt hätte, für welche man dann Artikel 1 der allgemeinen Menschenrechte nicht gewährleisten hätte können!

Artikel 1 (Freiheit, Gleichheit, Brüderlichkeit)
Alle Menschen sind frei und gleich an Würde und Rechten geboren. Sie sind mit Vernunft und Gewissen begabt und sollen einander im Geist der Brüderlichkeit begegnen.

Artikel 2 der Diskriminierung, gleichgültig ob nun auf die Zuwanderer oder die Stammbevölkerung geschaut wird, nicht eingehalten hätte.

Artikel 2 (Verbot der Diskriminierung)
Jeder hat Anspruch auf die in dieser Erklärung verkündeten Rechte und Freiheiten ohne irgendeinen Unterschied, etwa nach Rasse*, Hautfarbe, Geschlecht, Sprache, Religion, politischer oder sonstiger Überzeugung, nationaler oder sozialer Herkunft, Vermögen, Geburt oder sonstigem Stand.
Des Weiteren darf kein Unterschied gemacht werden auf Grund der politischen, rechtlichen oder internationalen Stellung des Landes oder Gebiets, dem eine Person angehört, gleichgültig ob dieses unabhängig ist, unter Treuhandschaft steht, keine Selbstregierung besitzt oder sonst in seiner Souveränität eingeschränkt ist.

Und Artikel 23 der allgemeinen Menschenrechtscharta entziehen hätte müssen!

Artikel 23 (Recht auf Arbeit, gleichen Lohn)
1. Jeder hat das Recht auf Arbeit, auf freie Berufswahl, auf gerechte und befriedigende Arbeitsbedingungen sowie auf Schutz vor Arbeitslosigkeit.
2. Jeder, ohne Unterschied, hat das Recht auf gleichen Lohn für gleiche Arbeit.
3. Jeder, der arbeitet, hat das Recht auf gerechte und befriedigende Entlohnung, die ihm und seiner Familie eine der menschlichen Würde entsprechende Existenz sichert, gegebenenfalls ergänzt durch andere soziale Schutzmaßnahmen.
4. Jeder hat das Recht, zum Schutz seiner Interessen Gewerkschaften zu bilden und solchen beizutreten.

Man also gröbste Probleme mit den Menschenrechten erhalten hätte.

Menschenrechte, die für uns Obdachlosen in der Politik (ODP) höher stehen, als alle staatlichen Gesetze!

Weil wir sämtliche unsere politischen Arbeiten nach Bibel oder allgemeinen Menschenrechten der Vereinten Nationen aus dem Jahr 1948 ausrichten

Und dort existiert zweifelsfrei das freie Niederlassungsrecht:

Artikel 13 (Freizügigkeit und Auswanderungsfreiheit)
1. Jeder hat das Recht, sich innerhalb eines Staates frei zu bewegen und seinen Aufenthaltsort frei zu wählen.
2. Jeder hat das Recht, jedes Land, einschließlich seines eigenen, zu verlassen und in sein Land zurückzukehren.

Und das allgemeine Arbeitsrecht.

Nicht existieren tut dort ein Arbeitsverbot. Eine Flüchtlingshilfe. Oder aber ein Zuzugszwang.

Was wiederum bedeutet:

Im Sinne der allgemeinen Menschenrechte wäre es daher möglich, den Menschen das freie Niederlassungsrecht und Arbeitsrecht einzuräumen, ihnen aber die Flüchtlingshilfe zu entziehen.

Was nebenbei noch einen weiteren Vorteil hätte.

Das österreichische System hinkt momentan an einem Kaufkraftverlust, weil immer mehr Tätigkeiten im Rahmen der Schwarzarbeit durchgeführt werden.

Einer Schwarzarbeit, die nur deshalb möglich ist, weil es Menschen gibt, die hier leben und nicht arbeiten dürfen.

Und weil diese Menschen sich dennoch zu der Flüchtlingshilfe etwas dazu verdienen wollen, eigentlich aber nicht arbeiten dürfen, deshalb bieten sie ihre Dienste extrem günstig an. Lohndumping nennt man das!

Was wiederum bedeutet: Wenn ein Österreicher oder Österreicherin den selben Dienst versehen will, so muss auch sie oder er sich auf die Gegebenheiten einstellen!

Seinen Stundenlohn an den der Schwarzarbeiter/innen anpassen!

Was allerdings bei Einzahlung in das Sozialsystem wiederum bedeutet, dass ihm letztlich weniger vom Lohn bleibt, als dem Schwarzarbeiter.

Der Unternehmer wiederum aber nur dann konkurrenzfähig bleiben kann, wenn er mit den Mitbewerbern, die Schwarzarbeiter einsetzen, mithält.

Und damit sinkt und sinkt die Kaufkraft!

Anders würde es ausschauen, wenn man das Arbeitsrecht frei geben würde. Man sich an die Menschenrechtscharta 1948 hält. Die Selbsterhaltungs-fähigkeit des Zuwanderers fördert.

Weil nämlich in diesem Moment, in dem der Zuwanderer arbeiten darf, auch für diesen, wir merken derzeit gerade wie wichtig die Verhandlungen dafür sind, der Kollektivvertrag gilt.

Der Unternehmer also für den Österreicher oder die Österreicherin gleich viel zahlen würde, wie für den Zuwanderer.

Was automatisch zu einer Regelung führen würde!

Weil ja der Unternehmer mit Sicherheit, wenn er einen gut deutsch sprechenden Mitarbeiter oder einen Mitarbeiter ohne Sprachkenntnisse zur Auswahl hat, zu dem greifen wird, mit dem er sich verständigen kann.

Und ich möchte Annegret Kramp-Karrenbauer noch nicht einmal darinnen widersprechen, dass die vollkommene Legalisierung der Zuwanderer auch das Problem der Schwarzarbeit löst.

Denn: Wenn der Zuwanderer hier in Österreich keine Arbeitsstelle finden sollte, letztendlich aber auch kein Geld vom Staat sonst erhält, nun, dann zieht er weiter.

So lange, bis er eine Stelle findet!

Und wenn man dieses Modell auf ganz Europa anwenden würde, so bräuchte man es nur noch verhindern, dass mit den Zuwanderern auch Terroristen mitkommen könnten.

Was wohl mit einer internationalen Fingerabdruck Datenbank durchaus lösbar wäre.

Sprich: Fingerabdruck Kontrollen an den Grenzen.

Und wenn jemand ausgewiesen wird, dann auch dort eine Erfassung.

So das eine Rückkehr unmöglich wird!

Denn: Fingerabdrücke sind eindeutig. Und bleiben ein ganzes Leben erhalten.

Der Unterschied zwischen dem Modell der Obdachlosen in der Politik (ODP) und dem der Bundesregierung, aber auch dem der Opposition, ist, dass wir uns immer wieder fragen werden:

Und was sagen dazu die allgemeinen Menschenrechte!

Findet Ihr nicht?

Über Hans-Georg Peitl, Präsident

.) Obmann der Vereinigung Österreichs Liberaler Grüner (VOLG) .) Präsident der Obdachlosen in der Politik (ODP) .) Präsident des Ordo templis liberalis - Die Templer - Humanistische Union Liberaler Entwicklung .) Herausgeber des Liberalen Boten "Voice of Jesus" .) Autor der Bücher "Von Templern, Freimaurern und Illuminaten", "König Jesus, ein König der kein Herrscher sein wollte" und "Evangelisation im Computerzeitalter"
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