VOLG: Was passiert Eurer Meinung nach im Fall der Cum Ex Fälle?

Nachdem mich am heutigen Tag die Plattform Demokrativ.at mit der Frage bestückte, was meiner Meinung nach im Rahmen der EU, des Bundesstaates oder der Länder in Österreich gegen die Cum Ex Fälle passieren wird, sie wissen schon, die Nichtversteuerung von Wertpapieren, habe ich es mir erlaubt heute hierzu Stellung zu beziehen:

Auch wenn wir uns inzwischen von den Obdachlosen in der Politik (ODP) zur Vereinigung Österreichs Liberaler Grüner (VOLG) weiterentwickelt haben, möchte ich auf die Frage antworten:

Es scheint fast so, als hätte man die EU eingeführt, damit letztendlich Steuerbetrügereien und andere kriminelle Handlungen leichter unter den Tisch fallen können.

Auffallen tut zumindest seit einigen Jahren, dass man zwar auf EU Ebene von der Versteuerung von Wertpapiergeschäften spricht, einem Jeden/einer Jeden aber klar ist, dass die EU, weil die EU Verfassung in Frankreich und den Niederlanden abgelehnt wurde, eigentlich kein Staat ist.

Daher als Verein zwar Mitgliedsbeiträge, im streng genommenen Sinn aber keine Steuern einheben kann.

Die VOLG fordert: EU-Steuern sind als Gegenstand los zu betrachten!

Das die EU sich in Wahrheit noch nicht einmal in die Interna der Staatsbudgets der Mitgliedstaaten einzumischen hat, zeigt uns derzeit Marion Salvini, der auf die Ablehnung der EU des italienischen Budgets, getrost mit

Danke für die Information! Es bleibt dennoch so! 

antwortet!

Die EU also ordnungsgemäß in die Schranken weist.

Die VOLG fordert: Entscheidungsebene Nationalstaaten, wie im EU-Reformvertrag festgehalten, muss erhalten bleiben!

Was übrigens für Österreich ebenfalls bedeuten würde, dass unsere Politiker/innen, wenn sie als solche bezeichnet werden wollen, wieder einmal auf das Land schauen sollten.

Die VOLG fordert: Politik heißt Volksvertretung!

Korrekt wäre, dass man sich in Österreich längst einmal Gedanken darüber machen sollte, wie man internationale Konzerne, Aktiengeschäfte, Wertpapierhandel, also Börsenspekulationen im Allgemeinen, aber auch Online-Handel, versteuern könnte.

Um damit einen Ausgleich der Versteuerung der Klein- und Mittelunternehmen und der Großfirmen, also der weltweiten Konzerne, zu erreichen.

Denn: Die derzeitige Haupt-Steuerlast liegt immer noch auf den Klein- und Mittelunternehmen!

Die VOLG fordert: Die Besteuerung muss fairer verteilt werden!

Steuern, Welche derzeit Klein- und Mittelunternehmen gewaltig benachteiligen!

Ein Grund, warum  heute oftmals keine Privatentnahmen mehr möglich sind!

Ein Problem aber, welches unsere sogenannte Politik so gerne nach Brüssel verschieben würde.

Während dem man von Seiten Brüssels feststellt, hierbei nichts tun zu können!

Und unsere PolitikerInnen weiter lustig an Aktienkäufen, Wertpapieren, etc. die man sich bei nicht leistungsbezogener Bezahlung von PolitikerInnen, also Mega-Gehältern, leicht leisten kann, mit partizipieren.

Die VOLG fordert: Wertpapierhandel muss für PolitikerInnen verboten werden!

Und so möchte ich die Frage, was unserer Meinung nach auf EU, Bundes- oder Länderbasis gegen die Cum Ex Fälle passieren wird nur philosophisch beantworten:

Wahrscheinlich nicht viel!

Denn:

Hier Etwas zu unternehmen, liegt nicht im Interesse der derzeitigen Entscheidungsträger.

Glaubt Ihr nicht?

Über Hans-Georg Peitl, Präsident

.) Obmann der Vereinigung Österreichs Liberaler Grüner (VOLG) .) Präsident der Obdachlosen in der Politik (ODP) .) Präsident des Ordo templis liberalis - Die Templer - Humanistische Union Liberaler Entwicklung .) Herausgeber des Liberalen Boten "Voice of Jesus" .) Autor der Bücher "Von Templern, Freimaurern und Illuminaten", "König Jesus, ein König der kein Herrscher sein wollte" und "Evangelisation im Computerzeitalter"
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