VOLG: Was genau ist ein „Staatsverweigerer“?

Was genau ist ein Staatsverweigerer?Das habe ich mich am gestrigen Tag gefragt, liebe Freunde, als ich in der KRONE über den Auftakt des Prozesses gegen den „Staatenbund“ las und dabei feststellte, dass dieser wegen Hoch-verrats und staatfeindlicher Verbindungen angeklagt worden ist.

KRONE: Staatsanwalt: Chefin ist „führende Hasspredigerin“

Nicht wegen Betrugs! Worüber man deutlich eher nachdenken könnte!

Fast so wie die Identitären! Bildung einer kriminellen Vereinigung! 

So das ich auch beim „Staatenbund“ vorerst einmal die Unschuldsvermutung gelten lassen möchte.

Mich über den Verkauf von Kennzeichen und Ausweisen, so wie Gewerbescheinen zwar wundere. Mich frage, ob dies nicht strafrechtlich relevant wäre. Auch wenn von Seiten des „Staatenbundes“ niemals behauptet wurde, dass diese Dokumente für die Republik Österreich gelten! So Facebook Kommentare. Aber:

Die offensichtlich irgendwelche Menschen, so wie Kurse bei Sekten, etc. einfach gekauft haben!

Wundere mich, weil ich mich frage, was der „Staatenbund“ den Menschen erzählte? Etwas worüber die KRONEN-Zeitung leider wieder einmal nicht berichtet! So das meine einzige Quelle eben das Facebook ist!!

Artikel 11 (Unschuldsvermutung)
Jeder, der wegen einer strafbaren Handlung beschuldigt wird, hat das Recht, als unschuldig zu gelten, solange seine Schuld nicht in einem öffentlichen Verfahren, in dem er alle für seine Verteidigung notwendigen Garantien gehabt hat, gemäß dem Gesetz nachgewiesen ist.

Niemand darf wegen einer Handlung oder Unterlassung verurteilt werden, die zur Zeit ihrer Begehung nach innerstaatlichem oder internationalem Recht nicht strafbar war. Ebenso darf keine schwerere Strafe als die zum Zeitpunkt der Begehung der strafbaren Handlung angedrohte Strafe verhängt werden.

Und obwohl ich das Handeln um den „Staatenbund“ selbst sehr skeptisch betrachte, ordnungsgemäß bis zu einem Schuldspruch von deren Unschuld ausgehe! Weil: Dies die Menschenrechtscharta so fordert!

Während dem die Mainstream Medien, die gestern zugelassen waren, wieder einmal die Menschenrechte missachten und von der Schuld-Vermutung ausgehen. Aber: Das ist eben Österreich!

Daher bleibt mir nur, selbst einmal das Wort „Staatenbund“ zu erforschen:

Was also genau ist ein „Staatenbund“?

Bitte aufs Bild klicken, wenn sie das Original bestellen wollen!

Glaube ich der deutschen Lehrmittelverteilung, die zu diesem Thema eine Merk-Karte herausgebracht hat, so ist ein Staatenbund eine Organisation wie die UNO, oder die EU.

Organisationen die nicht einen Zentralstaat Europa bilden, sondern ein Europa der Einzelstaaten. Und was die Europafrage betrifft:

Hierfür bin ich auch!

So schaue ich mir den Artikel der KRONEN Zeitung noch einmal bewusster an und beginne zu staunen. Denn: Die KRONE erklärt uns zuerst, was eigentlich ein Journalist ist und was nicht. Bzw. Erklärt sie uns das nicht! Sondern nur, dass es „unechte“ gibt.

Womit ich mich frage:

Was eigentlich ist ein Journalist?

Denn wenn ich mir diesen Vorwurf einmal wertfrei, also ohne „Staatenbund“ anschaue, so könnte die VOLG, die Vereinigung Österreichs Liberaler Grüner, eigentlich fast mitbetroffen sein.

Weil wir den Begriff „Journalist“ oder „Journalistin“ so wie DDr. Günther Nenning interpretieren.

Ein Journalist ist einer der gerne schreibt.

Einer der bekanntesten Journalisten Österreichs, obwohl er selbst niemals Publizistik studiert hatte. Sondern Philosophie und Politik!

Wikipedia: DDr Günther Nenning

Nach Interpretation der KRONEN Zeitung wahrscheinlich selbst KEIN Journalist war. So wie ich mich bei uns frage. Die wir zwar in einer offiziellen Zeitung publizieren:

Nationalbibliothek: Liberaler Bote

Sogar einen eigenen Presseclub für liberale Journalisten betreiben:

.) Statuten ODP
.) Vereinsregister ODP

Aber eben so wie DDr. Günther Nenning oder auch Egon Erwin Kisch nie Publizistik studierten!

Sind wir daher Journalisten? Oder doch keine?

Und kann man uns, so wie die KRONEN Zeitung das tut, bereits deshalb, weil wir in den Augen des Mainstreams keine Journalisten sind, vorwerfen, wir wären „Staatsverweigerer“? Dies wäre Hochverrat!

Denn etwa so empfinde ich den Artikel der KRONEN Zeitung! Die Journalisten, die abgelehnt wurden gehören mit dem „Staatenbund“ zusammen. Sicher?

Monarchismus ist Hochverrat?

Bliebe noch die Frage nach dem Interesse für Monarchismus. Den die VOLG mit durchaus namhaften Politikern der 2. Republik teilt:

Dr. Bruno Kreisky zum Beispiel:

Die Presse: Der allerletzte Monarch hiess – Bruno Kreisky

Oder: DDr. Günther Nenning:

Vitalis: DDr. Günther Nenning – Ein Unbequemer

Politiker die Anhänger der Dezemberverfassung waren, ohne das ihnen jemand vorgeworfen hätte, Staatsverweigerer zu sein.

Und ein Hang zur Monarchie?

Für mich als Absolvent einer Bibelschule vollkommen normal. Sagt nicht Jesus selbst, er wäre ein König?

Joh 18,37
Da sprach Pilatus zu ihm: So bist du dennoch ein König? Jesus antwortete: Du sagst es: Ich bin ein König. Ich bin dazu geboren und in die Welt gekommen, dass ich die Wahrheit bezeuge. Wer aus der Wahrheit ist, der hört meine Stimme.

Und auch die Glaubensfreiheit ist ein Menschenrecht. Wieder ein Menschenrecht, dass ich mir nicht nehmen lassen will!

Was sagen die Menschenrechte

Denn wenn ich in den allgemeinen Menschenrechten des Jahres 1948 der Vereinten Nationen nachlese, so sichern mir diese zu jedem Zeitpunkt die Glaubensfreiheit zu:

Artikel 18 (Gedanken-, Gewissens-, Religionsfreiheit)
Jeder hat das Recht auf Gedanken-, Gewissens- und Religionsfreiheit; dieses Recht schließt die Freiheit ein, seine Religion oder Überzeugung zu wechseln, sowie die Freiheit, seine Religion oder Weltanschauung allein oder in Gemeinschaft mit anderen, öffentlich oder privat durch Lehre, Ausübung, Gottesdienst und Kulthandlungen zu bekennen.

Sichern mir diese zu, publizistisch tätig sein zu dürfen:

Artikel 19 (Meinungs- und Informationsfreiheit)
Jeder hat das Recht auf Meinungsfreiheit und freie Meinungsäußerung; dieses Recht schließt die Freiheit ein, Meinungen ungehindert anzuhängen sowie über Medien jeder Art und ohne Rücksicht auf Grenzen Informationen und Gedankengut zu suchen, zu empfangen und zu verbreiten.

Gruppen und Parteien bilden zu dürfen:

Artikel 21 (Allgemeines und gleiches Wahlrecht)
Jeder hat das Recht, an der Gestaltung der öffentlichen Angelegenheiten seines Landes unmittelbar oder durch frei gewählte Vertreter mitzuwirken.Jeder hat das Recht auf gleichen Zugang zu öffentlichen Ämtern in seinem Lande.
Der Wille des Volkes bildet die Grundlage für die Autorität der öffentlichen Gewalt; dieser Wille muss durch regelmäßige, unverfälschte, allgemeine und gleiche Wahlen mit geheimer Stimmabgabe oder in einem gleichwertigen freien Wahlverfahren zum Ausdruck kommen.

Ohne dafür gleich unter Staatsbündlerschafts-, Hochverrats- oder Staatsfeindlichkeitsverdacht zu stehen!

Findet Ihr nicht?

Über Hans-Georg Peitl, Präsident

.) Obmann der Vereinigung Österreichs Liberaler Grüner (VOLG) .) Präsident der Obdachlosen in der Politik (ODP) .) Präsident des Ordo templis liberalis - Die Templer - Humanistische Union Liberaler Entwicklung .) Herausgeber des Liberalen Boten "Voice of Jesus" .) Autor der Bücher "Von Templern, Freimaurern und Illuminaten", "König Jesus, ein König der kein Herrscher sein wollte" und "Evangelisation im Computerzeitalter"
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