VOLG, Vereinigung Österreichs Liberaler Grüner: Startet Kampf gegen die Pressezensur!

Auch wenn uns vor 5 Jahren, als wir den Marsch für die Pressefreiheit organisierten noch niemand glauben wollte, wie sich die Pressefreiheit in Österreich weiterentwickeln würde, so haben wir von der VOLG, der Vereinigung Österreichs Liberaler Grüner in Zusammenarbeit mit den Freidemokraten schon damals darauf hingewiesen, dass unserer Meinung nach die Pressefreiheit in Österreich in Gefahr ist! 

Sind dafür auf die Strasse gegangen!

Damals ging es noch um die Fragen, ob denn nun eigentlich das Verhalten des ORF im Sinne des §4 des ORF Gesetzes, Berichtpflicht bei Wahlen, korrekt ausgelegt würde oder nicht?

Elefantenrunden mit nur einem Teil der Kandidaten?

Weil wir uns wunderten, dass über Neustarter und Kleinparteien nicht berichtet wird!

Die Elefantenrunden einseitig bestückt werden!

Und kamen mit unserem Anliegen offensichtlich zu früh! Stießen auf mangelnde Gegenliebe durch den Mainstream.

So das sich damals die meisten Menschen im VOLG noch darüber wunderten, warum wir diese Pressefreiheitsverletzung überhaupt erachten!

Weil die Meisten noch einsahen, dass die bereits im Parlament vertretenen Parteien doch zu bevorzugen wären. Sie wären ja im Parlament!

Artikel 1 (Freiheit, Gleichheit, Brüderlichkeit)
Alle Menschen sind frei und gleich an Würde und Rechten geboren. Sie sind mit Vernunft und Gewissen begabt und sollen einander im Geist der Brüderlichkeit begegnen.

Artikel 2 (Verbot der Diskriminierung)
Jeder hat Anspruch auf die in dieser Erklärung verkündeten Rechte und Freiheiten ohne irgendeinen Unterschied, etwa nach Rasse*, Hautfarbe, Geschlecht, Sprache, Religion, politischer oder sonstiger Überzeugung, nationaler oder sozialer Herkunft, Vermögen, Geburt oder sonstigem Stand.
Des Weiteren darf kein Unterschied gemacht werden auf Grund der politischen, rechtlichen oder internationalen Stellung des Landes oder Gebiets, dem eine Person angehört, gleichgültig ob dieses unabhängig ist, unter Treuhandschaft steht, keine Selbstregierung besitzt oder sonst in seiner Souveränität eingeschränkt ist.

Inzwischen aber ist der Abbau der Pressefreiheit in Österreich so weit fortgeschritten, dass das Bundesministerium für Inneres die Polizei bereits dazu aufruft, mit „kritischen Medien“nicht mehr zusammen zu arbeiten.

Das was hier so freundlich formuliert geschrieben steht, heißt kurz zusammengefasst eigentlich nur: Das BMI kündigt an sämtliche kritischen Medien, von denen man nicht sagen kann, ob die Stories positiv sein werden, die Zusammenarbeit auf! Beendet damit die Zusammenarbeit mit Satire Magazinen, Humanistischen und Christlie´chen, sowie politischen Organen! Ich nenne so was: PRESSEZENSUR!

Die Medien also nicht nur der Zensur durch die APA/red obliegen, einer Redaktion auf einer Presseagentur, sondern Herbert Kickl im Namen des BMI Dienststellen wie die Polizei auffordert, mit kritischen Medien nicht mehr zu reden. Hierbei zwar ein paar Beispiele wie KURIER, Standard oder Falter aufzählt, letztlich aber bestimmt alle kritischen Medien meint!

Eine Presseagentur, also Mediendrehscheibe,, die mit einer Redaktion, also einer schreibenden und Themen vorgebenden Stelle bestückt ist?

So das letztlich ganze Medienbereiche von Berichterstattung ausgeschlossen wären:

.) Satire Magazine,
.) humanistische und christliche Zeitungen
und
.) Politmagazine

Medien, die kritisch sein müssen!

Den Artikel 19 der allgemeinen Menschenrechte hierdurch eigentlich außer Kraft setzt!

Artikel 19 (Meinungs- und Informationsfreiheit)
Jeder hat das Recht auf Meinungsfreiheit und freie Meinungsäußerung; dieses Recht schließt die Freiheit ein, Meinungen ungehindert anzuhängen sowie über Medien jeder Art und ohne Rücksicht auf Grenzen Informationen und Gedankengut zu suchen, zu empfangen und zu verbreiten.

Den Artikel 19 anders als bisher nicht nur ignoriert, sondern erstmalig auch mit einer Aussendung ganz offen bekämpft!

Und das obwohl es sich bei obgenannten Zeitungen um keine einschlägigen Magazine handelt! 

WIR SAGEN: NEIN!

Die VOLG, die Vereinigung Österreichs Liberaler Grüner, sagt: NEIN!

Die Pressefreiheit nach Artikel 19 muss erhalten bleiben!

Unterschreiben Sie unsere Petition: Kampf für die Pressefreiheit

Denn Pressefreiheit ist die Grundlage einer jeglichen Demokratie!

Seid Ihr mit dabei?

Über Hans-Georg Peitl, Präsident

.) Obmann der Vereinigung Österreichs Liberaler Grüner (VOLG) .) Präsident der Obdachlosen in der Politik (ODP) .) Präsident des Ordo templis liberalis - Die Templer - Humanistische Union Liberaler Entwicklung .) Herausgeber des Liberalen Boten "Voice of Jesus" .) Autor der Bücher "Von Templern, Freimaurern und Illuminaten", "König Jesus, ein König der kein Herrscher sein wollte" und "Evangelisation im Computerzeitalter"
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