BREXIT: Fällt EU-Gipfel im November ergebnislos aus?

Fast könnte man meinen, liebe Freunde, als hätte man den BREXIT nur deshalb inszeniert, um den Menschen in Europa zu zeigen, wie schwer es doch ist aus der EU auszutreten.  Denn: Wenn man sich überlegt, dass man sich am gestrigen Tag in Salzburg schon wieder nicht auf einen BREXIT Abschluss Gipfel einigen konnte, während dem man in Grossbritannien für den Verbleib protestiert, so:

Beginnt man sich langsam zu fragen, wie weit diese Bemühungen eigentlich echt sind?

Ob sie nicht nur dazu dienen, andere Staaten an einem EU-Austritt zu hindern?

Warum die Briten nicht ganz einfach gehen?

KURIER Salzburg EU-Gipfelauftakt: Ohne Bewegung bei Migration und Brexit

Und wenn man dann erlebt, dass einem GRUEN Politiker, der am gestrigen Tag in Salzburg gegen die EU protestierte mit einem Schlagstock gegen den Kopf geschlagen wird, nur weil er von seinem Demonstrationsrecht Gebrauch macht, so fragt man sich in weiterer Folge schon, wie demokratisch, die angeblich Demokratie und Frieden fördernde EU doch ist?

Österreich: Demo Zwischenfall mit GRUENEN EU Parlamentarier Reimon

Beginnt man über die Struktur der EU nachzudenken, die ursprünglich einmal anstatt hierarchisch von der Basis hätte aufgebaut werden sollen.

Als Wirtschaftsbund der Staaten, denen allen ein Einstimmigkeitsrecht zugestanden worden war.

So steht es im Reformvertrag von 2008.

Bei dem man sich allerdings inzwischen die Frage stellen könnte, wer diesen Grossraum tatsächlich regiert.

Politiker und Politikerinnen, oder die Wirtschaft. Konzerne!

Denn das man gegen einen Wirtschaftsgroßraum nicht mehr protestieren darf, wobei ja auch dieser durch Abkommen wie TTIP und CETA permanent gefährdet wird, Staaten die von ihrem Recht auf Eigenstaatlichkeit Gebrauch machen wie Ungarn, mit nicht im Reformvertrag vereinbarten Sanktionen bestraft, stellt einen vor die Frage, nach welchem Regeln die EU heute zu Tage, bitte sind sie mir für diesen Ausdruck nicht böse, nach welchen Regeln die EU derzeit übrigens trotz einer Ablehnung der Verfassung von Frankreich und den Niederlanden, „regiert“ wird?

Lässt für mich die Frage offen, woher Brüssel eigentlich das selbsterklärte Recht Sanktionen zu verhängen, ableitet?

Wie man auf die Idee verfallen ist, sich in innerstaatliche Angelegenheit einzumischen?

Manchmal, siehe Angela Merkel, sogar in Angelegenheiten von anderen EU-Mitgliedsstaaten!

Und ob man so wie HC Strache überhaupt darüber diskutieren müsste, ob es nun eine Mehrheit für ein Rechtsstaatsverfahren gegen Ungarn gegeben hat oder nicht, wenn man sich überlegt, dass der Reformvertrag ein EINSTIMMIGKEITSSYSTEM inkludiert.

Sprich: Man eigentlich auch nicht sagen kann, ab wann es um Mehrheiten ging.

Auf welchen Vereinbarungen diese Art des Denkens basiert.

Ein Einstimmigkeitsrecht, während dem die EU bereits darüber diskutiert, ob eigentlich überhaupt noch sämtliche EU Staaten dem EU-Rat angehören sollten?

Und man daher kein Gegner der EU sein muss, um zu fragen:

Was treibt ihr da eigentlich?

Sondern man vielmehr danach fragen kann:

Nach welchen Regeln agiert denn die EU?

Länder intern angefangen hat, wichtige Grundlagen wie zum Beispiel die österreichische Neutralität abzuschaffen, ohne dabei überhaupt von EU-Vereinbarungen dazu gezwungen zu werden.

Wikipedia: Vertrag von Lissabon

Denn: Eine jede Veränderung der EU würde eigentlich eine eigene VOLKSABSTIMMUNG erfordern.

Und wenn dann Politiker wie Reimon genau solche Volksabstimmungen fordert, nun, dann erhält man eben mit dem Schlagstock Schläge gegen den Kopf.

So das ich mich langsam frage, wie weit denn eigentlich DDr. Günther Nenning mit seiner Kritik an der EU, sie entspräche dem Grossdeutschen Reich, vor Allem wenn man bereits wie Generalfeldmarshall Rommel wieder über die Inkludierung Afrikas in einen europäischen Wirtschaftsgrossraum nachdenkt, Recht gehabt haben könnte?

Er sich schon damals böse Blicke der Vertreter anderer Parteien einzog, so wie ich die am 26.4.2008 auch erlebte:

RettÖ-Demo: Hans-Georg Peitl

Ein Tag an dem ich auch nicht mehr forderte, als das man doch die Weiterentwicklung der EU von Volksabstimmungen abhängig machen sollte und die Armut von Europa stoppen.

Während dem man heute die EU mit dem BREXIT beschäftigt. Milliarden und Abermillarden über Griechenland in die USA geflossen sind. Die Staaten, weil man über den BREXIT diskutiert auch nicht gleichzeitig aus der EU austreten können. Die Schengen Grenzen bereits wieder zum Teil geschlossen sind.

Und man sich fragt:

Wie lange hält der EURO?

Während dem man von Seiten der EU weiter von Expansion zu den restlichen europäischen Staaten und Afrika spricht.

Findet Ihr das nicht seltsam?

Über Hans-Georg Peitl, Präsident

.) Obmann der Vereinigung Österreichs Liberaler Grüner (VOLG) .) Präsident der Obdachlosen in der Politik (ODP) .) Präsident des Ordo templis liberalis - Die Templer - Humanistische Union Liberaler Entwicklung .) Herausgeber des Liberalen Boten "Voice of Jesus" .) Autor der Bücher "Von Templern, Freimaurern und Illuminaten", "König Jesus, ein König der kein Herrscher sein wollte" und "Evangelisation im Computerzeitalter"
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