Leerstandssteuer als Mietpreisbremse? Was eine Leerstandssteuer (nicht) bringt!

Nachdem trotz zahlreicher freundlicher Worte meinerseits, liebe Freunde, die Leerstandssteuer für Objekte und Wohnungen immer noch nicht vom Tisch zu sein scheint, ja ein hoch aktuelles Thema zu bleiben scheint, während dem wir uns das Ganze bereits vollkommen durchdacht haben, so habe ich mich dazu entschlossen, dieses Thema noch einmal allumfassend zu behandeln. Also:

Grundsätzlich gebe ich zu, dass auch ich mich freuen würde, wenn es in der Stadt deutlich erschwinglichere Wohnungen geben würde. Weil ich es für einen Irrsinn erachte, dass man bei einem Durchschnittseinkommen von EUR 1200,- derzeit zwischen 400 und 500 EUR Minimum an Miete bezahlt.

Ja, wenn man keine Wohnungsbeihilfe bekommt, sogar in Gemeindebauten!

Die Mietpreise also so extrem heroben sind, dass die Kaufkraft für Luxusartikel für Otto Normalverbraucher nicht mehr gegeben ist.

Klein- und Mittelunternehmer keine Privatentnahmen mehr tätigen können.

Der Mittelstand vollkommen weggebrochen ist!

Tatsache! Keine leeren Worte! Aber:

Versuchen wir uns doch einmal zu überlegen, wen so eine Leerstandssteuer überhaupt betreffen würde.

Wann man ein Immobil leer stehen lässt, außer:

.) ich arbeite im Ausland und weiß nicht so genau, wann ich wieder zurück kehren werde. Bin daher darauf angewiesen, dass meine Wohnung auf mich wartet

.) möchte den Bau auf einem möglichen Baugrundstück abreißen, um letztendlich deutlich mehr Wohnungen bauen zu können

Oder:

.) bin die Gemeinde, die allen Ernstes Gemeindewohnungen für Zuwanderer leer stehen lässt. Und zwar immer noch. Trotz der hohen Flüchtlingsrate.

Für alle Anderen wäre es ein reines Verlustgeschäft einen Bau leer stehen zu lassen.

Weil ihnen:

.) Mögliche Mieteinnahmen entgehen
.) Die Bausubstanz leidet
.) ich aktive Kosten habe wie Grundstückssteuer, Müllabfuhr, etc. die mir niemand abdeckt

Ich würde daher aus Eigeninteresse mein Immobil nicht leer stehen lassen!

Bedenklich erscheint mir hierbei und das gebe ich zu, die Leerstandswohnungen für mögliche Flüchtlinge, weil man weiß, dass es:

.) 2017 gerade einmal 6700 Einbürgerungen gegeben hat
.) die Flüchtlingsquatiere derzeit aus Gründen der Ineffizienz schliessen
.) dafür die Obdachlosenrate gestiegen ist

Meines Erachtens bräuchte man die Wohnungen für Flüchtlinge nicht frei halten, weil es die dazugehörigen Flüchtlinge außer in der Propaganda von rechten Parteien nicht gibt.

Denn: Was sind 6700 Personen im Vergleich zu 8,4 Millionen Menschen die in Österreich leben?

Ich habe mich also dazu entschlossen die Leerstandssteuer noch einmal unter dem Blickwinkel aller Aspekte zu betrachten und mich zu fragen:

Wem bringt sie oder könnte sie wirklich Etwas bringen?

Nun. Im ersten Moment würde man vielleicht denken, dem Mieter. Der ja dadurch ein deutliches höheres Angebot an Wohnungen vorfinden würde, als bisher. Wäre da nicht nach wie vor das Problem der Landflucht. Also von Landwirten, die in die Stadt ziehen.

Übrigens: Da sich die Landwirtschaft heute kaum noch lohnt, ein deutlich grösserer Bereich als die Flüchtlingsfrage.

So das letztlich leere Höfe, aber keine Wohnungen in der Stadt entstehen.

Denn das was sich bei dieser Leerstandssteuer nicht einstellen würde, wäre, dass es sich letztlich um physisch mehr Wohnungen handelt.

Es würde nur so wahrgenommen.

Wenn also die Anzahl der Bewohner in der Stadt immer weiter kontinuierlich wächst, während dem die Anzahl der Wohnungen gleich bleibt, dann kann es also zwar kurzzeitig zu einer Mietpreisbremse kommen, wenn man eine Leerstandssteuer einführt, da aber die Anzahl der Einwohner physisch wächst, die Anzahl der Wohnungen aber, weil bei einer Leerstandssteuer die Häuser nicht mehr dem Abriss frei gegeben werden, gleich bleibt, gleicht sich dies nach zwei drei Jahren aus.

Da die Wohnungen in der Stadt billiger zu werden sc heinen, wird allerdings der Zuzug weiter steigen.

Die Bauindustrie

Grundsätzlich könnte man ja auf die Idee kommen, dass es mehr Arbeitsplätze durch so eine Leerstandssteuer geben würde, weil man diese ja mit der Ausnahme „Ausser in einer Bauphase“ attraktiver machen könnte.

Wer sich schon einmal mit dem Bausektor aussereinandergesetzt hat, weiss, es gibt einmal:

.) Den Hochbau: Der sich mit der Neuerrichtung von Häusern beschäftigt. Dort arbeiten Architekten, Statiker, Poliere und Bauarbeiter (Maurer, Dachdecker, etc.)

.) Den Tiefbau: Oder auch Strassenbau. Dort arbeiten Landschaftsplaner, Poliere und Planierer

.) Den Innenausbau: Eigentlich eine Spezialstaffel des Hochbaus, auch wenn hier keinerlei Statiker oder Architekt gebraucht wird. Ob nämlich eine Mauer tragend ist oder nicht, dass kann auch ein jeder Polier selbst einstufen.

Würde ich also die Leerung und den Abriss von Häusern in Zukunft vermeiden, so würde der Hochbau, ein Bereich in welchem heute zu Tage 80 Prozent der Bauarbeiter arbeiten, wegfallen.

Es würde daher die Arbeitslosigkeit erhöhen.

Arbeitslose

Vielleicht käme sogar der Eine oder Andere auf die Idee, dass Arbeitslose von der Leerstandssteuer profitieren könnten, weil die Wohnungen ja dann kurzfristig billiger werden. Wie wir gerade gesehen haben, würde die Anzahl an Arbeitslosen aber steigen. Weil ja die Bauarbeiter im Hochbau plötzlich ohne Beschäftigung wären.

Weiters würde sich die Situation der Arbeitslosen verschärfen, weil ja die ÖsterreicherInnen, welche derzeit ihre Wohnungen leer stehen lassen um im Ausland zu arbeiten, ebenfalls die Leerstanddsteuer bezahlen müssten.

Sich also um letztendlich nicht dafür selten zu Hause sein zu dürfen, auch noch Steuern bezahlen wollen, sondern dann doch versuchen würden, einen Arbeitsplatz innerhalb Österreichs zu erlangen.

Fazit

.) Was dazu führt, dass die Anzahl an Arbeitssuchenden erhöht würde.
.) Die Strafzahlungen wegen Arbeitslosigkeit an die EU erhöht würden.

Und:

.) den Unternehmen in weiterer Folge, da deutlich mehr Arbeitslose vorhanden wären, die Möglichkeit schaffen, die Lohnzahlungen weiter zu senken.

Ja, eine Leerstandssteuer könnte unter Umständen tatsächlich für kurze Zeit die Mietpreise senken.

Würde aber zur selben Zeit auch die Löhne senken, so das das Verhältnis von Lohn zu Miete etwa gleichbleiben würde.

Auf Dauer aber würde es wegen des Zuzugs zwar die Löhne senken, die Mieten aber wieder nach oben Treiben.

So das die Schere zwischen Lohn und Miete noch weiter aufgehen würde.

Der Grund, warum wir von den Obdachlosen in der Politik (ODP), den liberalen GRUENEN gegen die Leerstandssteuer sind.

Denn:

Unsere Meinung nach ist das Verhältnis von Lohn zu Miete heute schon schlecht genug.

Findet Ihr nicht?

Über Hans-Georg Peitl, Präsident

.) Obmann der Vereinigung Österreichs Liberaler Grüner (VOLG) .) Präsident der Obdachlosen in der Politik (ODP) .) Präsident des Ordo templis liberalis - Die Templer - Humanistische Union Liberaler Entwicklung .) Herausgeber des Liberalen Boten "Voice of Jesus" .) Autor der Bücher "Von Templern, Freimaurern und Illuminaten", "König Jesus, ein König der kein Herrscher sein wollte" und "Evangelisation im Computerzeitalter"
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