Ein Gespräch zwischen ODP und CPÖ

Ich habe mich unlängst bemüht einmal die Unterschiede zwischen der CPÖ und der Obdachlosen in der Politik (ODP)  herauszuarbeiten und mich am gestrigen Tag darüber gefreut, dass Norbert Josef Huber nun selbst Standpunkt zu den Unterschieden bezieht.

Auch wenn er es nur als einen Kommentar zum Artikel gemacht hat, so möchte ich es als Anlass nehmen, ihm selbst noch einmal zu antworten:


Hier seine Stellungnahme + Meine Kommentare

Ja, das sehe ich eindeutig anders.

1.) Repräsentiere ich keineswegs die CPÖ in all diesen Fragen.
Es sei denn man wählt mich als CPÖ Kandidat und ich kann meine Vorstellungen umsetzen.

Ich bin überrascht, dass dies Norbert Josef Huber so sieht. Denn: Ich sehe ausser ihm schon seit längerer Zeit keine anderen CPÖ Mitstreiter mehr. Ihr? Erstaunlich eigentlich, dass niemand offen zugeben will: Ich bin die CPÖ Vertretung. Findet Ihr nicht?

2.) Bin ich für ein Grundeinkommen vor allem in Form eines Familieneinkommens, damit die Eltern Zeit für ihre Kinder haben und die Arbeitslosen eine Erwerbsarbeit haben. Ansonsten bin ich für Erwerbsarbeitsteilung durch Stundenreduktion, Wertschöpfungsabgabe statt Lohnnebenkosten, Überstundensteuer, damit eben die Erwerbsarbeit der Menschen mehr Wert erhält und Erwerbsarbeit sich für den Einzelnen lohnt.

Grundeinkommen damit die Familien zu Hause bleiben? Wird wahrscheinlich den Sozialtopf sprengen. Und was die Arbeitszeitteilung betrifft: So haben wir schon einmal festgestellt, dass dies die Fehleranfälligkeit bei der Produktion, so wie die Produktionskosten erhöht. Die Lohnnebenkosten abzuschaffen, also die Einzahlungen in das Pensionssystem und die Krankenkasse erscheint mir ein wenig als gefährlich, auch wenn man dies durch eine Wertschöpfungsabgabe abgleichen könnte. Es bedeutet nur, dass die Pension nur dann ausreichend ausfällt, da diese ja auf die letzten Jahre bemessen wird, wenn man in einer Hochkonjunktur in Pension geht. Die Überstundensteuer ist wiederum eine Steuer, die den Arbeitnehmer betrifft, der unter Umständen eh schon unfreiwillig Mehrarbeit leisten muss. Und geht nicht auf Basis des Erwerbstätigen, sondern auf dessen Kosten.

3.) Ist Arbeit nicht gleich Erwerbsarbeit. Man kann ja sechs Tage in der Woche arbeiten ohne täglich einer Erwerbsarbeit nachgehen zu müssen. Außerdem ist Mose nicht der Messias, hat er nicht die Erlösung gebracht. Die Gebote durch Mose sind vor allem auch dem Sündenfall geschuldet, dem wir ja durch Jesus entkommen sollen. „Du kannst nicht Gott und dem Mammon dienen.“ Wobei die Erwerbsarbeit sicher auch Teil des Mammons ist, wenn man dem Geld nachläuft. Wenn wir alle immer mehr der der Erwerbsarbeit nachlaufen, dann wird die Erwerbsarbeit für alle immer weniger wert. Und zwar ganz konkret und finanziell. Und das schmälert die Kaufkraft. Genau meine Rede.

Richtig ist, dass Moses nicht der Messias ist, sondern Jesus nur darauf hingewiesen hat, nicht ein Jota von Mose seinen Gesetzen abrücken zu wollen.

Mt 5,17 Ihr sollt nicht meinen, dass ich gekommen bin, das Gesetz oder die Propheten aufzulösen; ich bin nicht gekommen aufzulösen, sondern zu erfüllen.

Wer also Mose in Frage stellt, stellt damit indirekt auch Jesus in Frage. Was in meinen Augen für eine christliche Partei wie die CPÖ eher sonderbar erscheint.

Erstaunlich auch, dass Jesus den Mammon nicht insgesamt in Frage gestellt hat:

Lk 16,9
Und ich sage euch: Macht euch Freunde mit dem ungerechten Mammon, damit, wenn er zu Ende geht, sie euch aufnehmen in die ewigen Hütten.

Er lehnte nur den Mammondienst, also die Gier ab.

4.) Eine Leerstandsteuer nimmt niemandem etwas weg der nicht ohnehin mehr hat als er braucht. Selbst im Alten Testament ist die Rede von einem Jubeljahr alle 49 Jahre, bei dem diejenigen die ihr Eigentum verkauft bzw. eigentlich verpfändet haben, wieder zurück bekommen. Wo also alle jene die mehr Besitz angehäuft haben als sie für sich selbst benötigen, dieses wieder zurück geben müssen an die ursprünglichen Eigentümer.

Eine Leerstandssteuer, wird diejenigen die Fläche zu vermieten haben dazu einladen, so lang wie möglich keine Leerstände zu haben um die Steuer zu vermeiden. Stimmt. Das Problem ist nur, dass wenn man neue Wohnbauten errichten will, man in der Stadt erst einmal Wohnungen leer stehen lassen muss, bis ein Haus ganz geräumt ist. Baufläche die notwendig dafür ist, dass Bauarbeiter eine Arbeit haben. Und was das Jubeljahr betrifft, da gebe ich Dir wieder Recht. Das macht liberal betrachtet durchaus Sinn. Denn: Geld ist nur in einer begrenzten Menge vorhanden. Wenn also einzelne Wenige das ganze Geld haben, so ist die Kaufkraft derer, die es nicht haben, bei null. Sollten die Konzerne als das ganze Geld haben, so haben sie sich selbst ein Problem geschaffen. Sie haben nämlich damit gleichzeitig keine Kunden.

5.) Gott will, dass wir als seine Kinder alle vernünftig miteinander leben können und nicht dass wir uns gegenseitig ausbeuten. Und wenn die Strukturen momentan so sind dass einige wenige zu Lasten vieler sich bedienen, dann stimmt an diesen Strukturen etwas nicht. Und dann ist es kein Diebstahl, diese fehlerhaften Strukturen zu korrigieren. Im Gegenteil. Es ist ein Zurückholen, von im Grunde unrechtmäßig erworbenem Besitz. Ein Wiederherstellen von Gerechtigkeit. Man kann doch nicht die Ungerechtigkeit welche die Welt herstellt durch die Gerechtigkeit der Gebote Gottes unterstützen, nur weil man die Ungerechtigkeit nicht erkennen kann oder will!

Gott will, dass wir Menschen alle miteinander leben. Und das ist einer der Grundregeln der ODP. Daher gebe ich im Bezug auf Hilfe am Nächsten Dir durchaus Recht.

Mt 25,45
Dann wird er ihnen antworten und sagen: Wahrlich, ich sage euch: Was ihr nicht getan habt einem von diesen Geringsten, das habt ihr mir auch nicht getan.

Das erfolgt aber auf Freiwilligkeit und nicht auf Zwang, weil man ansonsten denen die haben die Möglichkeit nimmt, sich Früchte zu verdienen.

Mt 7,20
Darum, an ihren Früchten sollt ihr sie erkennen.

Was allerdings das Miteinander leben betrifft:

Davon sind letztlich auch die nicht ausgenommen, welche derzeit haben und denen Du es wegnehmen willst.

Lk 10,27
Er antwortete und sprach: »Du sollst den Herrn, deinen Gott, lieben von ganzem Herzen, von ganzer Seele und mit all deiner Kraft und deinem ganzen Gemüt, und deinen Nächsten wie dich selbst« (5. Mose 6,5; 3. Mose 19,18).

Die Du also aus der goldenen Regel einfach ausnimmst.

6.) Gerade eine Leerstandsteuer hat mit der goldenen Regel sehr viel zu tun. „Alles was Du willst dass man Dir tu, das tu auch Du anderen.“ Eben, wenn es Menschen gibt, die keine Wohnung haben und es gleichzeitig Menschen gibt, die ihre überflüssigen Wohnungen in Ballungszentren wo viele davon benötigte werden leer stehen lassen, dann ist das doch mit der Goldenen Regel überhaupt nicht vereinbar.

Noch mal. Niemand wird, wenn er nicht Baufläche schaffen will, oder aber so wie bei Geschäftslokalen keinen Nachmieter findet, freiwillig eine Fläche leer stehen lassen. Anders Jahre lang bei den Feldern, wo man genau dafür Brachlandförderung bekam. Weil nämlich die Bausubstanz, wenn ich ein Haus unbeheizt stehen lasse, im Winter überdimensional Schaden nimmt. Mein Eigentum also an Wert verliert. Niemand schadet sich bewusst selbst!

7.) Ich bin auch nicht für Klassenkampf, sondern für demokratisch organisierte gerechte Gesetzgebung entsprechend der Goldenen Regel.

Sobald ich in die goldene Regel nur die Menschen an der Armutsgrenze inkludiere, bin ich für den Klassenkampf.

8.) Ich dachte Du hättest Dich aus der Politik zurückgezogen.

Ich habe gesagt, ich ziehe mich aus der PARTEIpolitik zurück. Ich glaube, dass die Zeit für Parteien, daher auch für die CPÖ insgesamt vorbei ist. Heute Plattformen agieren sollten, die lagerübgreifend agieren. Weil meiner Meinung nach Parteien untereinander zu faschistoid veranlagt sind.

9.) Wie jetzt? Sollen die Reichen nun ihren Reichtum ungehindert vermehren und anhäufen dürfen auf Kosten des Rests der Bevölkerung oder nicht?

Was wichtig wäre, dass man dem Reichen durchaus christliche Werte vermittelt. Diesen klar macht, dass sie es schwer haben werden, Etwas zu verkaufen, wenn es niemanden gibt, der ein Geld hat um es auszugeben. Es also im Interesse des Reichen selbst liegt, dass er denen die Kaufen sollen auch das notwendige Geld hierfür zu kommen lässt. Und genau da ist der Unterschied zwischen dem kommunistischen und dem christlichen Ansatz. Der christliche Ansatz kommt nicht davon „wo kann ich nehmen um anderen zu geben“, sprich der Robin Hood Manier, sondern wie überzeuge ich Menschen davon optimal miteinander zu leben.

10.) Bin ich fleißig, also sicher nicht gegen Arbeit. Aber wenn die Arbeit durch den technischen Fortschritt immer weniger wird und man gleichzeitig sieht dass die Kaufkraft der Menschen immer weniger wird, sie sich letztlich immer weniger leisten können, obwohl sie immer mehr produzieren können, dann muss man doch endlich mal die entsprechenden Systemfehler beheben.

Wenn die Arbeit durch den technischen Fortschritt immer weniger wird, was sie übrigens nicht wird, es entstehen nur neue Berufsfelder in der Technik, so sollte man eher forschen wo man die neuen Berufsfelder findet, als sich zu überlegen, wie man die Menschen möglichst wenig arbeiten lassen könnte. Denn: Die Produktionskosten bleiben letztlich die selben. Wenn ich dem Einzelnen für weniger Arbeitsstunden das selbe gebe, dann wird das Produkt eben letztlich teurer. Und teuer genug sind wir eigentlich schon. Oder?

Über Hans-Georg Peitl, Präsident

.) Obmann der Vereinigung Österreichs Liberaler Grüner (VOLG) .) Präsident der Obdachlosen in der Politik (ODP) .) Präsident des Ordo templis liberalis - Die Templer - Humanistische Union Liberaler Entwicklung .) Herausgeber des Liberalen Boten "Voice of Jesus" .) Autor der Bücher "Von Templern, Freimaurern und Illuminaten", "König Jesus, ein König der kein Herrscher sein wollte" und "Evangelisation im Computerzeitalter"
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2 Antworten zu Ein Gespräch zwischen ODP und CPÖ

  1. Antworten siehe hier:

    • In Wien funktioniert dies in der Weise, dass die Baufirma darauf hinweist, dass sie ein Haus erworben hat, bei dem sie nun darauf warten, dass es leer wird und sie es dann abreissen wollen. Dann beginnt die Phase des Wartens, bis das Haus leer ist. Zugegeben, kann schon seine Zeit brauchen, weil man alte Leute nicht einfach auf die Strasse setzt. Man mit jungen Menschen erst aushandeln muss, wohin sie gehen oder dafür verlangen, dass sie gehen. Oftmals welche überhaupt nicht gehen wollen. Das ist dann der Zeitpunkt, in welchen man hört, dass Hausbesitzer manchmal bis zu Schikanen greifen. Weil das bedeutet gebundenes Geld, dass erst wieder frei wird, so bald der Bau beendet ist. Das wäre die Zeit, in welcher ihr meint, dass die Unternehmen noch zusätzlich Steuern dafür bezahlen müssen, damit sie dann den Druck noch mehr erhöhen. Oder aber auf die Aufstockung und Vergrösserung des Lebensraumes verzichten. Sprich vom Erwerb von Häusern absehen. Der teilweise sowieso schwierig ist. Weil man zum Beispiel, wenn ein Kaufhaus dort stand, 3 Jahre warten muss, bis man es abreissen darf. Es könnte ja ansonsten sein, dass das Kaufhaus wie Tlapa im 10.Bezirk, in Wahrheit das Kaufhaus nur abreisst, um eine Konkursverschleppung zu tarnen. Nun, wenn das Haus dann leer ist, dann kann man es abreissen. Dann wird als erstes einmal das Fundament verbreitert, Denn: Wenn ein höheres Haus an eine Stelle kommt, an dem bisher ein niedriges Stand, dann muss das Fundament einfach im Fall von Erdbeben oder aber auch nur wegen des Gewichts des neuen Hauses mehr tragen. Die gesamte Zeit über aber, in welchem gewartet wird, dass man ein Haus leer bekommt, ist Kapital gebunden und kann daher nicht anders eingesetzt werden. Wird also von Grund auf das Risiko kalkuliert. Stehen Wohnungen oder auch ein ganzes Kaufhaus leer, weil man noch auf den Auszug von Parteien oder Fristen warten muss. Die Gemeinde das OK für den Abriss gibt. Wenn der dann erfolgt ist, dann kann es noch bis zu zwei Jahren brauchen bis ein Bau, der dann schon manchmal bis zu dreiJahren in den Schubladen der Gemeinde Wien fertig gestellt ist. Sollte es ein öffentlicher Bau wie das Krankenhaus Nord sein, sogar bis zu 10 Jahre. Weil man ja erst Energetiker bemühen muss, die Fläche zu säubern. Unbekannte Mülldeponien entdeckt. Und Baufirmen die man beauftragt hat, die extra über die Grenzen kamen, Konkurs angemeldet haben. Aber dann, wenn man das Haus abreißen durfte und das neue Haus errichtet hat, dann bekommen oftmals bis zu 1/3, manchmal sogar mehr, wie man bei den Hochbauarbeiten am Heumarkt sieht, neue Wohnungen und kann für eine ganze Reihe von Familien die Obdachlosigkeit beendet werden. Womit noch die Frage bleibt, warum man nicht an den Rändern Wiens einfach dazu baut? Nun, das liegt daran, dass es einen Unterschied zwischen Bauland und Ackerland rein von der Definition her gibt. Eine Umwidmung von Ackerland in Bauland einen Entscheid im Rathaus bedeuten würde und Wien seine Landesgrenzen bereits in allen Richtungen erreicht hat. Sprich. Niederösterreich Fläche an Wien abtreten müsste, damit Wien dort Wohnungen errichten kann. Und das ist der Grund, warum man selbst Flächen wie das Otto Wagner Spital verwendet, um dort Wohnbauten zu errichten. Eine Grundlage für permanenten Streit. Weil die SPÖ gleichzeitig Wohnungen haben will, während dem die GRUENEN richtig erklären, dass hierdurch die letzten Grünflächen Wiens verloren gehen. Ein Problem, dass durch eine Leerstandssteuer bestimmt nicht entschärft, sondern vielmehr verschärft würde, da sich ja hierdurch weder an den Gesetzen der Wartefrist nach Wirtschaftsbetrieben, noch an der Auszugegeschwindigkeit der Menschen, noch an den Wiener Landesgrenzen etwas verändern würde. Letztlich nur der Druck auf die Bauindustrie steigt. Und ob das sinnvoll ist? Was meint Ihr?

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