Deutschland Einfluss schwindet

Liebe Freunde des ECFR,

Der Europäische Rat hat seine letzte Sitzung bis in die heutigen Morgenstunden fortgesetzt. Dann hat er vage Verabredungen zur Migration getroffen. Ein Thema, welche die Mehrheit der Teilnehmer des Treffens am Meisten interessierte. Am Ende hat man dann noch kurz über den BREXIT gesprochen. Und so Mark Leonard: Der Konsens des Treffens ist: Der Einfluss Deutschlands sinkt.

Die Gefahr an dieser Veränderung liegt darinnen, dass dies unter dem Druck der EU-Migrationspolitik passierte. Das bedeutet:

Obwohl die Staats- und Regierungschefs der EU am heutigen Morgen zu einem Ergebnis gekommen sind, so hat man an diesem Gipfel nur gemerkt, dass sie eine unterschiedliche Art haben an Problemlösungen heranzugehen.

Daniel Stefanov vertritt daher die Meinung, dass kreatives Denken für das Finden von Lösungen notwendig wäre.

Und einmal vorweg:

Bei der Migrationskrise geht es nicht primär um Angela Merkel. Migrations- und Identitätsfragen haben in Europa insgesamt eine politische Krise ausgelöst. Eine Krise, die nunmehr auf den Schultern Angela Merkels getragen werden soll.

Bei der gegenwärtigen Krise geht es aber um deutlich mehr als das.

So erkennt man laufende Verschiebungen in der Deutschen Innenpolitik, meint Almut Möller.

Ein Land, das ursprünglich einen guten Ruf als Leuchtfeuer der Stabilität Europas gewonnen hatte.

Der Gipfel ging aber auch auf die Türkei und die neue Herausforderung Recep Erdogans ein. Der erstmalig unter dem neuen System und weiteren Befugnissen eine Amtszeit zurücklegen wird. Darüber berichtete Asli Aydıntaşbās, der meint: Erdogan wird national so wie auch international mit den neuen Herausforderungen alle Hände voll zu tun haben.

Womit man letztendlich noch auf den BREXIT eingig.

Einen Bericht über Verteidigung und Streben der EU nach „strategischer Autonomie“ erhielt. Ein Thema, welchem sich Nick Witney stellte, der sich fragte, wie sich nun die Trennung von Europa und Grossbritannien auf die „strategische Autonomie“ der EU auswirken wird.

Wobei Nick Witney dabei argumentiert, dass Großbritannien in der Vergangenheit ein zuverlässiger Verteidigungspartner gewesen sei.

Wurde noch erwähnt, dass es derzeit der entscheidende Moment der EU in Polen wäre, wo der Kampf für die Rechtsstaatlichkeit eine kritische Phase erreicht hat. Und die Frage aufgeworfen wurde, in welcher Weise sich die Europäische Union mit dem Dilemma auseinander setzen möchte.
Soe weit Piotr Buras und Katarzyna Pelczynska-Nalecz erklären. Lesen Sie mehr.

Stellte man sich noch die Frage, warum Recep Erdogan noch einmal gewählt wurde?

Und hat festgestellt, dass er es einfach geschafft hat, in der Türkei durch geschickte Rhetorik sein Image als Armutsbekämpfer zu halten. Was allerdings noch nicht klärt, wie er diese Fähigkeiten auf internationaler Bühne einsetzen will?

Sprach über das Straflosigkeits- und wachsende Sicherheitsproblem in Mali, wo internationale Kräfte, UN-Friedenstruppen, die regionale G5 Sahel Joint Force und die Europäische Union Trainingsmission (EUTM), derzeit verzweifelt versucht, sich gegen die Straflosigkeit für Töten von Zivilisten einzusetzen.

Und wurde letztendlich noch das Problem des Klimawandels für die europäischen Küsten besprochen. Ein Klimawandel der für die Küstenregionen die Problemlage erhöht. Man sich frage: Warum man dort zwar über Migration, nicht aber über die Umweltproblematik sprechen würde?
Warum der Klimawandel dort derzeit eine zweitrangige Rolle spielen würde? Und so Tareq Baconi nur auf einen Teil der echten Probleme eingeht?

Sammelte für die Zukunft noch Themen wie:

.) Humanitäre Katastrophe im Jemen: Was kann Europa tun?
.) Wie Europäer die regelbasierte Ordnung verteidigen können.

Und schuf dadurch einen abgerundeten Gipfel.

So weit der Bericht des ECFR.

Über Hans-Georg Peitl, Präsident

.) Präsident der Obdachlosen in der Politik (ODP) .) Präsident des Ordo templis liberalis - Die Templer - Humanistische Union Liberaler Entwicklung .) Herausgeber des Liberalen Boten "Voice of Jesus" .) Autor der Bücher "Von Templern, Freimaurern und Illuminaten", "König Jesus, ein König der kein Herrscher sein wollte" und "Evangelisation im Computerzeitalter"
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