Ihr Recht geht vom Volke aus

Eine wirklich hochinformative Diskussion spielte sich am gestrigen Tag im Facebook ab, liebe Freunde. Als mich ein Mitdiskutierender darauf hinwies: Das anders als ich dies bisher immer gesehen hatte (zugegeben, wenn man in einer bestimmten Richtung denkt, so kann man leicht Etwas überlesen), die österreichischen Bundesverfassung von 1929, Kelsenverfassung, nicht bedeutet, dass das Volk mitregieren könnte. Sondern ganz im Gegenteil nur: Das es den Politikern und Politikerinnen das Recht geben darf, zu regieren.

Weil dort ja nur stehen würde „Ihr Recht geht vom Volke aus“.


Über die Rechte des Volkes ist in der Verfassung eigentlich nicht wirklich Etwas gesagt! Eine Erkenntnis die mich in weiterer Folge zu folgender Antwort veranlasste:

Meine Antwort

Eigentlich ein starkes Stück. Weil es wirklich nur bedeutet, dass die Regierung vom Volk gewählt wird. Und dann, so wie sie dies auch tut, tun und lassen kann, was immer sie will.

Erklärt zumindest einmal, warum die sogenannten Repräsentanten, die PolitikerInnen, die sogenannten VolksvertreterInnen so agieren, wie sie dies heute zu Tage tun! Das ist die sogenannte Kelsen-Verfassung!

Dies bedeutet de fakto aber auch, dass die Direkte Demokratie der Dezemberverfassung vom 21.Dezember 1867, sanktioniert durch Kaiser Franz Josef, anders als ich dies bisher angenommen hatte, nicht nur in einem Satz der Kelsen Verfassung von 1929 zusammengefasst wurde, sondern vielmehr, dass man bei der Besatzung am 11.11.1918, so wie übrigens bei den meisten Besatzungen auf dieser Welt auch, dem Volk einen großen Teil seiner Rechte entzog. Wenn die Kelsen Verfassung dann nur noch über die Rechte der „Republik“, de fakto Regierung, aufklärt. Während bis 1918 das Volk im Mittelpunkt stand.

Staatsformänderung

War es daher eine Staatformänderung?

Im eigentlichen Sinn: NEIN!

Denn: Der Staat an sich bleibt der Gleiche. Auch wenn er sich in weiterer Folge anders nennen wird! Eine neue Struktur entsteht, welche die Leitung übernimmt! Erstmalig Tendenzen zur Staatsauflösung entstehen!

Denn:

Weil sich ja die Republik in keinerlei Rechtsnachfolge des Kaisertums Österreichs befindet, so hat sich auch die ursprüngliche österreichische Verfassung niemals geändert!

Was folgt ist die Anwendung einer Besatzungslist! Eines sogenannten Ersatzpapieres!

Da nämlich durch die Rechte Änderung des Volkes aus einer  „möglichen“ Besatzung, dies wäre gegeben gewesen, wenn die Rechte des Volkes dieselben geblieben wären, durch die Rechteänderung ganz klar eine Besatzung geworden ist, auch wenn diese nur für sehr kurze Zeit, nämlich bis zur Auflösung des Staates Österreich in Deutschland geplant gewesen war, so ist auch nicht ausmachbar, wann eigentlich diese Besatzung beendet wurde! Das eigentliche Ziel der Deutschösterreicher aber ist bis heute gut dokumentiert und bekannt.

Nämlich die Auflösung des Staates Österreich in Deutschland!

Sich Deutschösterreich zu nennen. An Deutschland anzuschließen. Und damit den Staat Österreich auflösen. 

Wikipedia: Deutschösterreich

Und nachdem dies von der Ententene abgelehnt wird? Die Besatzung!

Es gilt also Besatzungsrecht!

Statt der geplanten Eroberung.

Eine Eroberung die in St. Germain abgelehnt wird und bei der sich die Ententene die 100 prozentige Souveränität von Deutschland einfordert!

Souveränität von Deutschland?

Anmerkung: Wenn Österreich eigentlich eine volle Souveränität von Deutschland zu haben hat, so der Vertrag von St. Germain, so frage ich mich ja dann in weiterer Folge doch, warum sich Deutschland immer wieder in die österreichische Innenpolitik, siehe Angela Merkel am Brenner, einmischt. Sie nicht?

Dann erklärt sich auch die Feststellung der sogenannten Deutschösterreicher, die sich zu diesem Zeitpunkt übrigens laut St. Germain schon nicht mehr so nennen durften im Staatsgründungsgesetz als:

Nicht in der Rechtsnachfolge des Kaisertum Österreichs befindlich.

Dann ist endgültig geklärt, ob es sich beim Einmarsch am 11.11.1918 in das Schloss Schönbrunn und die darauf folgende Nötigung Karl I. zur Unterzeichnung einer Verzichtserklärung um einen Staatsputsch oder aber vielmehr eine Besatzung gehandelt habe. Erklärt sich der Einmarsch Adolf Hitlers in das bereits besetzte Österreich als Stärkung der bereits hier vorhandenen Einheiten.

Hitler, ein Deutscher

Der übrigens bekannter Weise zu diesem Zeitpunkt, 1932 nahm er die deutsche Staatsbürgerschaft an, Deutscher war!

Wikipedia: Einbürgerung Adolf Hitlers

Bei dem es also vollkommen irrelevant ist, wo er geboren wurde!

Wenn also der Einmarsch Adolf Hitlers 1938 die Situation Österreichs in Wahrheit niemals veränderte, sondern vielmehr nur die Situation, die zu diesem Zeitpunkt bereits seit dem 11.11.1918 bestand festigte, so stellt sich dann auch die Frage, wie ein bereits seit dem 11.11.1918 besatzter Staat wie Österreich zu Reparationszahlungen verdonnert werden konnte?

Denn in welchem Interesse Adolf Hitler agierte, ist daher klar:

Des Landes seiner Staatsbürgerschaft. Deutschland!

Übrigens: Ob es sich eigentlich damit bei der Begrüßung Adolf Hitlers anstatt Schüssen um Hochverrat gehandelt hat? Wahrscheinlich: NEIN! Denn: Es begrüßten nur Deutsche, nachkommende Deutsche!

Und wie verhielt sich das besetzte Österreich?

Der rechtsmäßige Regent Österreichs des Jahres 1938, Otto von Habsburg leistete mit allen ihm zur Verfügung stehenden Mitteln aus dem Exil heraus Widerstand.

Hat sich anders als die deutsche Besatzung von 1938 niemals damit einverstanden erklärt, dass Adolf Hitler in Österreich einmarschieren konnte.

Sondern landete sogar auf dem Steckbrief des 3. Reiches:

.) Der verheimlichte Widerstand der Habsburger
.) Die Presse: Otto von Adolf Hitler steckbrieflich gesucht

Bis in das Jahr 1961, als Otto von Habsburg aus dem Haus Habsburg-Lothringen austrat um in die Republik einzutreten:

Die Presse: Als der Spross des Kaiserhauses wieder nach Österreich kam

Er schon, aber was geschah mit der Dezemberverfassung?

Wikipedia: Dezemberverfassung

Ich bin also für ein jedes Argument zur Aufklärung des Sachverhaltes sehr dankbar!

Sie nicht?

Übrigens: Wenn man sich das alles so richtig überlegt, so müsste einem bewusst werden, warum es der SPÖ so wichtig ist, dass Kaiser Franz Josef den Menschen einen 9 Stunden Arbeitstag zusichert hatte. Oder?

Über Hans-Georg Peitl, Präsident

.) Obmann der Vereinigung Österreichs Liberaler Grüner (VOLG) .) Präsident der Obdachlosen in der Politik (ODP) .) Präsident des Ordo templis liberalis - Die Templer - Humanistische Union Liberaler Entwicklung .) Herausgeber des Liberalen Boten "Voice of Jesus" .) Autor der Bücher "Von Templern, Freimaurern und Illuminaten", "König Jesus, ein König der kein Herrscher sein wollte" und "Evangelisation im Computerzeitalter"
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