Österreich und die EU

„Wir wollen gar nicht aus der EU austreten,“ höre ich immer wieder von Menschen, liebe Freunde, die sich daran erinnern können, dass ich mit Franz Paukert, Inge Rauscher, Gerald GRUENER, Helmut Schramm, Riki Frank uva. Unterschriften für das EU Austrittsvolksbegehren gesammelt habe.

Menschen, welche die Meinung vertraten:

Es geht nicht primär um den EU-Austritt. Sondern wir sind 1995 nicht einer EU, sondern einem EWR beigetreten. Und man sollte doch einmal die Frage in den Raum stellen, ob die ÖsterreicherInnen überhaupt EU Mitglied sein wollen.

Nun gut. Wir haben zu diesem Thema zwar zweimal 271.000 Unterschriften sammeln können, um uns dann übrigens nachsagen zu lassen, wir wären zu blöd für eine Direkte Demokratie, ein Grund dafür, dass wir heute zu Tage für eine bindende Direkte Demokratie wie in der Dezemberverfassung von 1867 festgehalten kämpfen, wir und die EU haben sich aber durch den permanenten Widerstand und die Reibkraft aneinander langsam aneinander gewöhnt.

EU soll Direkt Demokratisch werden

Heute zu Tage sind wir nicht mehr der Meinung, dass man aus der EU austreten sollte, sondern vertreten die Ansicht, dass man sie Direkt Demokratisch, also nach Christlich Liberalen Schweizer Modell, gestalten sollte.

Christlich Liberales Manifest

Sind der Meinung, dass sich unsere PolitikerInnen einmal durchaus bewusst machen sollten, dass das was aus Brüssel kommt nicht Befehle sind, hierzu bedürfe es einer Verfassung, welche aber die EU nicht hat, diese wurde in Frankreich und den Niederlanden abgelehnt, sondern Vorschläge, bei denen man durchaus das eine oder andere Mal das Volk fragen sollte, ob man das durchführen soll.

Alleine schon, damit die Menschen die EU nicht als eine Form von Diktatur empfinden, sondern ganz im Gegensatz als IHRE EU sehen.

Europa der Staaten

Glauben daran, dass die EU für einen Zentralstaat viel zu gross wäre und daher die nationalen Gebiete, sprich Mitgliedsstaaten zu verwalten sind.

Die EU von den Problemen in Haskovo nichts weiß, weil die Information derzeit nur von Brüssel nach Haskovo aber nicht umgekehrt fließt.

Neutrales Europa

Und haben die Hoffnung, dass sich im Sinne des Weltfriedensplans in Europa eine neutrale Zone zwischen den USA und Russland bilden möge. Sprich: Eine dritte Macht. Was allerdings, wenn man sich anschaut, dass die EU derzeit mit den USA auf Konfrontations-kurs geht, offensichtlich sowieso bereits in Gang setzt.

Zumindest besagt das die letzte Aussendung des ECFR, welche mit den Worten beginnt:

Liebe Freunde des ECFR,
Es ist an der Zeit, dass sich Europa gegen Donald Trump stellt. In einem Beitrag für Politico fordert Mark Leonard die EU-Politiker auf, sich gegen den amerikanischen Präsidenten zu stellen, um das internationale System zu bewahren. Die Europäische Union hat eine große Wette auf den Multilateralismus gestellt und muss Instrumente entwickeln, mit denen sie selbst denken und ihre eigenen Interessen verteidigen kann.

Politico: Europe NATO Time to stand up to Donald Trump

Ein Statement, dass sich Europa vom Einfluss der NATO lossagen sollte.

Europa der gleichstarken Staaten

Ebenso ist momentan der Vorschlag des Umbaus auf gleichstarke Staaten in Europa eines Macrons in Gange. Und Angela Merkel hat, so eine Stellungnahme von ihr, inzwischen eingesehen, dass Deutschland nicht die Vormachtstellung alleine innehaben sollte.

Was allerdings nicht bedeutet, dass die den Kampf gegen Horst Seehofer gewinnen wird!

ECFR: Commentary Merkel on Macron edging towards change note from Berlin

Um so erstaunter übrigens darüber, dass Sebastian Kurz bevor Österreich die Rats-präsidentschaft der EU am 1.Juli antritt, zu Angela Merkel flog, weil ich mich fragte, „Hat er das neue System nicht verstanden?“

War dann aber wieder beruhigt, als mir einer seiner Vertrauten mitteilte:

Du, kein Problem. Angela Merkel braucht nur von Sebastian Kurz nur Ratschläge, wie sie weiterarbeiten soll. Weil Deutschland, wenn es derzeit wählen könnte, Sebastian Kurz wählt. 

Und das ist dann auch wieder einzusehen.

Fazit

Sebastian Kurz ein deutscher Bundeskanzler?

Wir steuern also mit der österreichischen Ratspräsident-schaft auf ein halbes Jahr hin, in welchem Österreich die Chance hätte, Europa vollkommen zu verändern. In dem man die Direkte Demokratie einführen könnte. Sich von den USA lossagen. Und in dem man die deutsche Vormachtstellung brechen könnte.

Eine Zeit, die unter Umständen die gerade erst wieder gezeigten Fehler wie CETA, gegen welches in allen Staaten der EU laute Proteste vor sich gingen und man dennoch nicht auf die Völker der Staaten hörte, endlich beenden könnte!

Wobei es für Österreich immer noch 2 mögliche Handlungsszenarien gibt:

1.) Der EUGH lehnt CETA ab
2.) Alexander van der Bellen verweigert die Unterschrift.

Was bringt der BREXIT?

Und wir leben in einer Zeit, in der der BREXIT entweder Nachahmer findet, spätestens wenn die Italien Krise schlagend wird, oder sich die EU vollkommen neu aufstellt!

In einer Zeit des Umbruchs, in der man entscheiden muss:

Eine vollkommen neue EU, oder aber das Ende der EU!

Was meint Ihr?

Über Hans-Georg Peitl, Präsident

.) Obmann der Vereinigung Österreichs Liberaler Grüner (VOLG) .) Präsident der Obdachlosen in der Politik (ODP) .) Präsident des Ordo templis liberalis - Die Templer - Humanistische Union Liberaler Entwicklung .) Herausgeber des Liberalen Boten "Voice of Jesus" .) Autor der Bücher "Von Templern, Freimaurern und Illuminaten", "König Jesus, ein König der kein Herrscher sein wollte" und "Evangelisation im Computerzeitalter"
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