EU: Geschafft oder nicht geschafft?

„Hat die EU es nun endgültig geschafft?“ hat mich am gestrigen Tag ein lieber Freund aus den EU-kritischen Tagen gefragt, liebe Freunde und dann weiter gemeint: „Der Robert Marschall hat aus einer EU-Austrittspartei eine -Wir Für Österreich- gemacht. Propagiert also den EU Austritt nicht mehr. Und Du? Du redest mit den Obdachlosen in der Politik (ODP) ebenfalls anstatt von einem EU-Austritt von einer Sammelklage gegen die EU wegen einer EU-Menschenrechtsverletzung. Diskriminierung Österreichs, oder besser gesagt weiterer EU Staaten gegenüber Deutschland. Die FPÖ kündigt einen pro-europäischen aber kritischen Kurs an. Und es scheint fast so, als wäre niemand mehr wirklich bereit auszutreten!“

BREXIT

Ja, der BREXIT, die Zuwanderung aber auch die Unterzeichnung von CETA, haben in Europa eine ganze Reihe von Schwachstellen der EU aufgezeigt. Haben  aufgezeigt, dass der Mensch in der EU nicht viel gilt. Und das es unsere sogenannten eigenen PolitikerInnen sind, die dies verursachen.

Weil sie zu allem „JA und AMEN“ sagen. Sich nicht schlau machen, was es mit den EU-Menschenrechten so auf sich hat! Nicht auf die von ihnen verwalteten Staaten schauen!

Ja! Diese Ereignisse haben Schwachstellen aufgezeigt!

Nicht aber nur den EU-Kritikern!

Bündnissysteme

 Nein, auch den EU Betreibern! Wie dem ECFR, dessen Presseaussendung ich am gestrigen Tag übersetzte. Oder aber auch der Pan Europa.

Einer Pan Europa, die schon seit längerer Zeit EU-kritische Töne fallen lässt.

Anzweifelt, dass die EU vom Menschen her gebaut wurde!

Zwei Gruppen, die eigentlich zu den Gründungsmitgliedern der EU zählen.

Plötzlich aber, anders als früher, mit den EU-Kritikern durchaus gesprächsbereit sind.

Sich anhören, was die EU-Kritiker zu sagen haben.

Ja, teilweise sogar selbst EU-Kritik üben!

Russland

So meint zum Beispiel der ECFR am gestrigen Tag, der einzige Weg, dass Europa den Wirtschaftskrieg gegen die Russen gewinnen könnte, wäre, wenn sich die Staaten im Sinne der Menschlichkeit liberalisieren.

Man solle doch den Kampf gegen die klassisch-liberalen Medien aufgeben. Lieber mit ihnen agieren.

Einen Kampf offen gesagt, den ich in dieser Form bisher noch gar nicht wahrgenommen hatte.

Medien, von welchen der ECFR behauptet, dass es sich um pro-russische Magazine handeln würde, die in den Nationalstaaten der EU für Unruhe sorgen!

Da die EU es ansonsten inzwischen geschafft hätte, dass 21 Staaten  miteinander agieren!

So das ich freundlich anfrage:

21? Wieso 21? Ich dachte die EU hat 28 Mitgliedsländer?

Positiva

Positiv sehe ich aber, dass der ECFR nach einer klassisch-liberalen Entwicklung der Länder fragt.

Das die Pan Europa darauf drängt, dass wir ein Europa der Menschen brauchen würden.

Aber auch, dass sich die EU-Kritiker dorthin entwickeln, nicht die EU an sich in Frage zu stellen, sondern deren Gestaltung anzuzweifeln.

Sie also aktiv mitzugestalten!

So wie dies DDr. Günther Nenning von Anfang an, nach dem EU-Betritt, vorschlug!

Man sich also auf beiden Seiten dazu entschlossen hat, die Probleme des Anderen zu verstehen. Man gemeinsam eine Lösung für die Menschen finden will! Die EU homogener geworden ist. Obwohl neuerliche Themen sie gerade belasten.

CETA

Gerade wenn man versucht, ein homogenes Europa zu schaffen. Ein Europa der Menschen. Das so Michael Häupl ein Friedensprojekt sein sollte.

Ein wenig gelacht habe ich darüber, dass er gemeint hat: „Das Friedensprojekt EU funktioniert. Es ist zu keinem Krieg zwischen Österreich, den Tschechen und der Slowakei gekommen.“

Ein Krieg zwischen Österreich, Tschechien und der Slowakei? Wegen Mochovce?

Und ein Friedensprojekt?

Dann frage ich mich doch, warum man die Unterzeichner von CETA europaweit einfach ignorierte? Nicht einmal auf den Menschen hörte?

Die EU ist zweifelsfrei verbesserbar!

Aber: Eigentlich humorvoll! Die Aussage Michael Häupls! Denn ganz tief innen, in der Aussage liegt sogar ein Körnchen Wahrheit!

EURATOM

Die EUROATOM und das Atomkraftwerk Mochovce. Das wenige Kilometer von Wien die Stadt Wien jeden Tag gefährdet.

Bei welchem man sich entscheiden sollte, wie man eine friedliche Stimmung wieder herstellt. Durch welches sich die Stadt Wien berechtigt bedroht fühlt.

Und wenn man schon einmal bei der Überlegung Frieden ist, so sollte man sich auch fragen, ob eine Position der EU, neutral zwischen den USA und Russland nicht wirtschaftlich deutlich interessanter gewesen wäre?

Ein neutrales Europa

Denn irgendwie fragt man sich schon, warum man eigentlich ein einseitiges Handels-abkommen mit den USA, ach nein, Kanada, geschlossen hat, CETA, dass die kanadische Wirtschaft zur Einberufung von Schiedsgerichten über die europäische Wirtschaft nicht aber umgekehrt und den uneingeschränkten Import von kanadischen und US Produkten, eingeschlossen Chlorhühnern, Gen-Lachs und Mosanto-Mais ermöglicht, anstatt den Handel in allen Richtungen offen zu lassen?

Ein Abkommen, welches den US/kanadischen Betrieben Kontrolle über die europäische Wirtschaft ermöglicht. Nicht aber den europäischen Betrieben Kontrolle über die kanadischen.

Fragt sich, wie sich die Einfuhr Zölle Donald Trumps auf Aluminium und Stahl wohl auf Europa auswirken werden?

Und ob man dies, hätte man gleichzeitig mit den Russen verhandelt, nicht verhindern hätte können?

Nun ja! Man wird abwarten müssen!

Ein einseitiges Abkommen mit den USA/CAN getroffen hat, welches, meines Erachtens, die sowieso wirtschaftlich derzeit schon benachteiligten Oststaaten, weiter isoliert.

Visegrad

So das man davon ausgehen muss, dass diese bereits benachteiligten Staaten noch einmal unter diesem Freihandelsabkommen leiden werden.

Die Stabilisierung der EU also erschweren.

Wie war dies mit den 21 Staaten die zufrieden waren?

Der Osten. Ungarn. Rumänien. Bulgarien. Polen. Slowakei. Tschechien. Gehören zweifelsfrei nicht dazu!

CETA hat Europa also in zwei Blöcke gespaltet.

Ich persönlich hatte ja ein Osteuropäisches Kerneuropa im Rahmen der ehemaligen Pillersdorf Staaten vorgeschlagen, um die Oststaaten zu stärken. 

Ein Europa einheitlicher zu gestalten! Es gibt aber noch weitere Probleme:

Griechenland

Auch wenn wir momentan in den Medien verlautbaren, dass Griechenland im heurigen Jahr wieder zum Fremden-verkehrsland Nummer 1 in Europa geworden ist, so darf man auch in der Griechenlandfrage nicht vergessen, dass demnächst ein 3. Griechenlandpaket über 96 Milliarden EURO bevorsteht.

Ein Griechenlandpaket, welches zu einer Zeit tragend wird, in der man gerade die Mehrkosten des Brexit, aber auch der Strafgerichte der Kanadier, um ihre Produkte einführen zu können, Europa weit spüren wird.

Ja Griechenland zweifelsfrei zum neuen Zankapfel der EU werden dürfte!

Und so habe ich mich gefragt:

Hat es die EU geschafft? Oder: Ist die EU geschafft?

Was meint Ihr?

Über Hans-Georg Peitl, Präsident

.) Obmann der Vereinigung Österreichs Liberaler Grüner (VOLG) .) Präsident der Obdachlosen in der Politik (ODP) .) Präsident des Ordo templis liberalis - Die Templer - Humanistische Union Liberaler Entwicklung .) Herausgeber des Liberalen Boten "Voice of Jesus" .) Autor der Bücher "Von Templern, Freimaurern und Illuminaten", "König Jesus, ein König der kein Herrscher sein wollte" und "Evangelisation im Computerzeitalter"
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