Den normativen Krieg mit Russland gewinnen: Ein EU-Russland Power Audit

Die neue ECFR-Studie zeigt die Stärken und Schwächen der Europäischen Union gegenüber Russland auf.

Russland hat es jetzt schwerer, die EU-Mitgliedstaaten auf politischer Ebene zu spalten als noch vor zehn Jahren.

Aber in der Zwischenzeit hat es seine Bemühungen verstärkt, diese Länder intern zu spalten. Dies ist ein Schlüsselergebnis eines neuen EU-Russland-Energieaudits, der am 21. Mai 2018 vom Europäischen Rat für Außenbeziehungen (ECFR) veröffentlicht wurde.

Diese Umfrage unter den EU-Politikern in den 28 EU-Ländern zeigt, dass Europa in seiner Bewertung von Russland nun bemerkenswert vereint ist und es als eine Herausforderung betrachtet, die in erster Linie normativer Natur ist.

22 Länder vertreten die Ansicht, dass Russland eine Bedrohung für die EU darstellt.

In erster Linie, weil es die liberale internationale Ordnung nach dem Kalten Krieg abschaffen will, die die Europäische Union nur verteidigen muss.

Russlands Einmischung in die europäische Innenpolitik ist eine der Fronten dieses normativen Krieges.

Die meisten EU-Länder sehen zumindest einige Beweise für Russlands Versuche, ihre innenpolitische Debatte zu beeinflussen.

Sehen ihre Auswirkungen jedoch als begrenzt an.

Russland kann die Spaltungen nutzen, die in den europäischen Gesellschaften existieren.

Aber es ist in nicht in der Lage, aus heiterem Himmel neue zu schaffen.

Die Antwort Europas auf die russische Einmischung sollte sich daher weniger auf Russland als vielmehr auf seine eigene Widerstandsfähigkeit konzentrieren.

Wenn Europa „den normativen Krieg mit Russland gewinnen“ will, wie der Titel des Berichts andeutet, muss es die Glaubwürdigkeit der liberalen internationalen Ordnung wieder herstellen.

Indem es die liberale Ordnung von Grund auf neu aufbaut.

EU-Mitglieder sollten in ihre eigene Widerstandsfähigkeit investieren, indem sie eine angemessene Cyber-Hygiene einführen.

Sich mit den Rechtsvorschriften zur Parteienfinanzierung befassen.

Wachsam in Bezug auf Geldwäsche sind.

Und in horizontale Verbindungen zwischen verschiedenen Institutionen investieren.

Wichtiger noch:

Die EU sollte darauf hinarbeiten, eine grundlegendere Dimension der Resilienz zu verbessern.

Die politische Eliten, die ein relativ hohes Maß an Vertrauen genießen.

Unabhängige und glaubwürdige politische Institutionen. Transparente Staatsfinanzen. Nicht nur mit Sensationen ausgestattete Medien die über Minderheiten berichten.

Und diese mit denen zusammenführen, die einigermaßen gut integriert sind.

Aber auch über historische Traumata (falls vorhanden).

Die sorgfältig angesprochen werden.

Diese Maßnahmen werden auch Schritte zur Wiederherstellung der Glaubwürdigkeit der liberalen internationalen Ordnung sein.

In ihren zwischenstaatlichen Beziehungen zu Russland sollte die EU ihre Bewertungseinheit in eine Politik umsetzen, die nicht nur europäische Werte, sondern auch russische Realitäten widerspiegelt.

Zusätzlich zur Predigt sollte es mit der Strategie beginnen.

Reportautor Kadri Liik sagt: „Russland unterstützt Anti-Establishment-Kräfte in Europa, weil es in den Betrieben keine Freunde gibt. Dabei werden oft unkonventionelle Methoden angewandt – aber keine Demonstration neuer Stärken, sondern ein Versuch, Schwächen auszugleichen. “

Russlands Eingriffe in die europäische Innenpolitik sind meist nicht gut durchdacht oder koordiniert.

Vielmehr handelt es sich um eine improvisierte Sammlung von Aktivitäten verschiedener Akteure, die durch eine Ideologie verbunden sind, die den Westen als Gegner bezeichnet.

Dies macht die russische Bedrohung diffus und schwer frontal zu kontern.

Was wiederum bedeutet, dass europäische Antworten sich eher auf Resilienz als auf Gegenangriffe konzentrieren sollten.

„Anstatt Regentropfen zu bekämpfen, sollte man das Dach reparieren“, sagt Liik.

ENDE

Über Hans-Georg Peitl, Präsident

.) Präsident der Obdachlosen in der Politik (ODP) .) Präsident des Ordo templis liberalis - Die Templer - Humanistische Union Liberaler Entwicklung .) Herausgeber des Liberalen Boten "Voice of Jesus" .) Autor der Bücher "Von Templern, Freimaurern und Illuminaten", "König Jesus, ein König der kein Herrscher sein wollte" und "Evangelisation im Computerzeitalter"
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