Die Zweischneidigkeit der Freihandels TTIP und CETA!

Auch wenn es vielleicht viele unter Euch, liebe Freunde,  nicht verstanden haben, warum sich die Obdachlosen in der Politik (ODP) als eine der ersten Mannschaften gegen CETA und TTIP ausgesprochen haben! Den Protest mit organisierten! Nicht verstanden, weil ihr Euch vielleicht dachtet:

Seltsam! Sind es denn nicht die Obdachlosen in der Politik (ODP), die eine Exportstärkung Österreichs auf Basis der Gemeinnützigen Industrie predigen?

Stimmt.

Ich möchte aber dennoch noch einmal darauf hinweisen, was uns zu unserer geistigen Haltung im Bezug auf die Freihandelskommen veranlasste!

Also:

Dürfte die europäische Wirtschaft, genauso wie die kanadische, ebenfalls Strafgerichte einberufen, wenn sich der Vertragspartner nicht an das Abkommen hält, so wäre der Vertrag unter Umständen sogar in Ordnung.

Nein, vielleicht sogar befürwortbar.

Darf die EU aber nicht. Diese sogenannten „Schiedsgerichte“ sind einseitig. 

Und in diesem Moment wird aus einem Freihandelsabkommen in Wahrheit ein Knebelvertrag.

Das heisst nämlich, dass würde Kanada bei Einfuhr irgendeines Produktes wie Chlorhühnern oder aber Gen-Mais von Mosanto behindert, so würde ein Schiedsgericht einberufen und die EU müsste hierfür eine Strafe bezahlen.

Würde das selbe aber mit europäischen Produkten passieren, ich meine eine Einfuhrbehinderung, dann wäre das nach dem TTIP/CETA Vertrag normal.

Ebenso normal, wie das es den Kanadiern erlaubt ist, die Produkte zuvor in den USA zu beziehen um sie dann nach Europa einzuführen.

Man also von Grund auf TTIP ebenfalls unterzeichnen hätte können.

Umgekehrt ist dies aber der EU nicht möglich.

Die können nicht ganz einfach russische Produkte beziehen um sie in Kanada und von dort aus in die USA einzuführen.

Der Vertrag ist daher einseitig.

Und weil einseitige Verträge unserer Meinung nach immer der allgemeinen Menschenrechtscharta der Vereinten Nationen aus dem Jahr 1948 widersprechen, so können wir von den Obdachlosen in der Politik (ODP) TTIP und CETA nur ablehnen.

Artikel 1 (Freiheit, Gleichheit, Brüderlichkeit)
Alle Menschen sind frei und gleich an Würde und Rechten geboren. Sie sind mit Vernunft und Gewissen begabt und sollen einander im Geist der Brüderlichkeit begegnen.

Artikel 2 (Verbot der Diskriminierung)
Jeder hat Anspruch auf die in dieser Erklärung verkündeten Rechte und Freiheiten ohne irgendeinen Unterschied, etwa nach etwa nach Rasse*, Hautfarbe, Geschlecht, Sprache, Religion, politischer oder sonstiger Überzeugung, nationaler oder sozialer Herkunft, Vermögen, Geburt oder sonstigem Stand.
Des Weiteren darf kein Unterschied gemacht werden auf Grund der politischen, rechtlichen oder internationalen Stellung des Landes oder Gebiets, dem eine Person angehört, gleichgültig ob dieses unabhängig ist, unter Treuhandschaft steht, keine Selbstregierung besitzt oder sonst in seiner Souveränität eingeschränkt ist.

Was allerdings nicht bedeutet, dass wir uns mit diesen Staaten nicht regen Handel erhoffen würden.

So wie dies im Sinne der Gemeinnützigen Industrie auch notwendig ist.

Denn die Obdachlosen in der Politik (ODP) glauben immer noch an die österreichische Wirtschaftsstärkung durch die Gemeinnützige Industrie,  das Auswerten von Patenten durch gemeinnützige Steuerentlastungsvereine!

Bauen hierbei aber auf die drei Säulen:

.) Basis/Direkte Demokratie
.) Umweltschutz

und

.) Menschenrechte

auf.

Und diese sind für uns unverrückbar!

Für Euch nicht?

Über Hans-Georg Peitl, Präsident

.) Obmann der Vereinigung Österreichs Liberaler Grüner (VOLG) .) Präsident der Obdachlosen in der Politik (ODP) .) Präsident des Ordo templis liberalis - Die Templer - Humanistische Union Liberaler Entwicklung .) Herausgeber des Liberalen Boten "Voice of Jesus" .) Autor der Bücher "Von Templern, Freimaurern und Illuminaten", "König Jesus, ein König der kein Herrscher sein wollte" und "Evangelisation im Computerzeitalter"
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