Wahlrecht für Obdachlose

„Warum ich eigentlich immer so scharf im Bezug auf Zuwanderer regieren würde?“ hat mich am heutigen Tag Einer gefragt. Und obwohl ich eigentlich die Meinung vertrete, gar nicht so scharf zu reagieren, habe ich darüber nachgedacht. Immerhin bin ich für das allgemeine Arbeitsrecht. Das Freie Niederlassungsrecht. Wenn auch bei gleichzeitigen Einstellung von Flüchtlingshilfe und Einwanderung ins Sozialsystem in den ersten 5 Jahren. Ich bin aber auch für die Vermittlung allgemeiner Deutschkenntnisse. Und das empfinde ich wieder überhaupt nicht Zuwanderung kritisch. Sondern eher Zuwanderer freundlich. 

Vielleicht liegt es ja daran, dass es mir trotz der Tatsache, dass ich das Thema des Wahlrechts für Obdachlose zum Thema der Nationalratswahl gemacht habe, ja sogar die Zeitung der Standard mithalf und ich in mehreren Artikeln schon darauf hingewiesen habe, dass sich 32.000 Obdachlose der P7 wohl kaum bei Herrn Gmoser bei der MA62 anstellen können, damit sich ein jeder Einzelne von ihnen in der Wählerevidenz eintragen lassen kann, immer noch keinen anderen Lösungsvorschlag für das Wahlrecht für Obdachlose gehört habe.

Die Obdachlosen ansonsten kein Wahlrecht besitzen.

Während dem gleichzeitig aber Zuwanderer mit Doppelstaatsbürgerschaft ohne Probleme ein Wahlrecht besitzen. Sich nicht eintragen lassen müssen. Sondern automatisch eingetragen sind.

Und daher sehe ich eigentlich unserer Obdachlosen gegenüber den Zuwanderern diskrimiert.

Bin der Meinung, dass Artikel 2 der allgemeinen Menschenrechtscharta 1948 der Vereinten Nationen gerade im Bereich der Österreicher/innen nicht gilt:

Artikel 2 (Verbot der Diskriminierung)
Jeder hat Anspruch auf die in dieser Erklärung verkündeten Rechte und Freiheiten ohne irgendeinen Unterschied, etwa nach etwa nach Rasse*, Hautfarbe, Geschlecht, Sprache, Religion, politischer oder sonstiger Überzeugung, nationaler oder sozialer Herkunft, Vermögen, Geburt oder sonstigem Stand.
Des Weiteren darf kein Unterschied gemacht werden auf Grund der politischen, rechtlichen oder internationalen Stellung des Landes oder Gebiets, dem eine Person angehört, gleichgültig ob dieses unabhängig ist, unter Treuhandschaft steht, keine Selbstregierung besitzt oder sonst in seiner Souveränität eingeschränkt ist.

Wobei ich mich allerdings zugegebener Massen bei einem Punkt der Fehlhandlung ertappt habe.

Ein Punkt, der die heutige Frage an mich berechtigt:

Was eigentlich können die Zuwanderer dafür, dass dies die österreichische SPÖ-ÖVP Bundesregierung so eingerichtet hat?

Ich meine, dass die Zuwanderer einfach mehr Rechte haben?

Oder anders gefragt: Ist das wirklich der Fehler der Zuwanderer?

Was meinen Sie?

Über Hans-Georg Peitl, Präsident

.) Präsident der Obdachlosen in der Politik (ODP) .) Präsident des Ordo templis liberalis - Die Templer - Humanistische Union Liberaler Entwicklung .) Herausgeber des Liberalen Boten "Voice of Jesus" .) Autor der Bücher "Von Templern, Freimaurern und Illuminaten", "König Jesus, ein König der kein Herrscher sein wollte" und "Evangelisation im Computerzeitalter"
Dieser Beitrag wurde unter Begrüssung veröffentlicht. Setze ein Lesezeichen auf den Permalink.