Kaisertum Österreich und die heutigen Staatsschulden

Nachdem mich am gestrigen Tag Norbert Josef Huber von der CPÖ noch einmal am Facebook nach unserem Weg der Staats-entschuldung gefragt hat.

Den verstehe er nicht. Kann stimmen! Also werde ich es noch einmal langsam erklären.

Solange ein Schuldner existiert und seine Schulden nicht beglichen hat, soweit er keine Zahlungsunfähigkeit (Konkurs) angemeldet hat, existieren auch seine Schulden.

Grundlage

Der Vorteil Österreichs hierbei ist, dass man mit dem 21.10.1919 eine skurile Situation geschaffen hat.

Nämlich: Man erklärte im Staatsgründungsgesetz der Republik, dass man sich in keinerlei Rechtsnachfolge des Kaisertums Österreich befände.

Bezeichnete sich selbst als Deutschösterreich, was knapp zuvor in St. Germain untersagt worden war.

Sprich: Man durfte sich zwar zu diesem Zeitpunkt schon gar nicht mehr so nennen, aber genau unter dem Namen beschloss man eine Staats-NEU-Gründung. Keine Fortführung. Eine NEUGRÜNDUNG.

Erklärte freien Herzens, dass es sich bei der Republik und dem Kaisertum nicht um den selben Staat Österreich handeln würde.

Und begann mit Aufbau eines vollkommen neuen Staat.

Eben der Republik Österreich.

Wenn man es nach internationalem Recht sieht und einen Völkerrechtler fragen würde, nehme ich an einen Besatzungsstaat.

Österreich und seine Schulden

Die Staatsschulden die Österreich heute zu Tage hat, entstanden, weil die Republik ja am 21.10.1919 damit mit einem Nullstand an Schulden startete, wer keine Rechtsnachfolge hat übernimmt auch keine Schulden, alle danach.

Richtig ist, dass das Kaisertum Österreich zur damaligen Zeit verhältnismässig hohe Schulden hatte.

Diese allerdings in KRONEN!

Und wenn Karl von Habsburg heute zu Tage die Strafe für das Tragen des „von“ in seinem Namen bezahlen muss, so kennen wir den Umrechnungskurs:

20.000 KRONEN sind o,14 Cent.

Die Presse: Adelige müssen weiterhin nur 14 Cent Strafe zahlen

Daher traue ich mich zu behaupten, dass die Staatsschulden des Kaisertums vielleicht nicht null, wie ich manchmal behaupte, sondern leicht zu bezahlen sind.

Wir haben heute also die Situation, einen Staat mit sehr hoher Staatsverschuldung, die Republik zu haben und einen Staat Kaisertum Österreich, mit, da die KRONE den Wert verloren hat, sehr geringer Staatsverschuldung. 

Das was wir also seit geraumer Zeit von uns geben, hat weniger damit zu tun, dass wir überzeugte Monarchisten wären, ich bin in Wahrheit Direkt Demokrat nach Schweizer Vorbild, sondern das es der sinnvollste Weg wäre, die Staatsschulden zu minimieren um sie dann sofortig zu begleichen. 

Das was ich mich dabei frage ist nämlich:

Schulden existieren nur solange wie der Schuldner.

Was eigentlich passiert, wenn der Schuldner Republik Österreich deklariert, sie wäre nur eine Besatzungsmacht gewesen und sich auflöst.

Dann steht zwar die Republik Österreich als Schuldner in den Computern der Welt.

Nur: Wenn ein Schuldner aufhört zu existieren, sich auflöst, dann verschwinden auch seine Schulden.

Und nachdem die Republik Österreich sich bekannterweise durch eigene Deklaration, dass besagt ja das Staatsgründungsgesetz, in keinerlei Rechtsnachfolge des Kaisertums befindet, haftet wohl auch das Kaisertum Österreich in keinerlei Weise für die Schulden der Republik.

Nur für die eigenen Schulden.

Und: Die sind wie gesagt in KRONEN.

Staatsschulden beseitigen: Und was passiert mit der Währung?

Ob nun das Kaisertum Österreich in weiterer Folge in die EU eintritt und den EURO übernimmt, oder aber den Schilling reaktiviert, der Gott sein Dank der Tatsache, dass inzwischen der Großteil des Goldes wieder in Österreich zurück ist, ebenfalls gedeckt wäre, ob dieses Kaisertum allen Ernstes die Drucker anwirft, um überhaupt eine neue Währung zu drucken, die dann Gold gedeckt wäre oder aber einfach einmal sagt: Wir haben so viele EURO in Österreich, ob übrigens diejenigen der Republik Österreich ihre Wertigkeit verlieren würden, entscheidet dann allen Ernstes die Europäische Zentralbank, das kann man dann noch immer von Seiten des Kaisertums  und der EU entscheiden.

Sicher wäre nur:

Die Staatsschulden der Republik wären wir über Nacht los.

Staatsschulden beseitigt! Und was passiert mit der Demokratie?

Und für diejenigen, die Sorgen haben, dass damit die Demokratie in Österreich zu Ende gehen würde. NEIN!

Denn: Am 21.12.1867 sanktionierte Kaiser Franz Josef I von Österreich die Dezember-verfassung und die beruht auf Basis der Direkten Demokratie.

Sprich: Wenn der Kaiser mit dem Herrenhaus und dem Abgeordnetenhaus, oder nennen wir die Dinge hier der Einfachheit halber einmal so wie sie heute heissen, Bundespräsident (Kaiser), Herrenhaus (Nationalrat) und Abgeordnetenhaus (Bundesrat), keinen einstimmigen Beschluss fassen konnten, wurden die drei Vorschläge aufgelistet und es wurde das Volk gefragt.

Situationen wie heute bei CETA, EU-Austritt, Raucher-Volksbegehren und wie sie alle heissen, wären früher vollkommen undenkbar gewesen.

Denn: Die Direkte Demokratie war bindend!

Es bestand das Petitionsrecht, Vereinsrecht, allgemeine Wahlrecht, etc.

All das ist bereits in der Dezemberverfassung verankert!

Und unsere Gesetze?

Die stammen zum Großteil bis heute aus der Kaiser-Zeit!

Was die Behörden betrifft:

Man sagt nicht umsonst, wir hätten heute zu Tage fast gleichviel Beamte wie zur Kaiserzeit.

Die bräuchte man also in Wahrheit nur übernehmen!

Kaisertum Österreich ist nicht absolut

Dem Vorwurf also, die Monarchie unter Kaiser Franz Josef I. von Österreich wäre absolut gewesen, möchte ich zustimmen.

Weniger zustimmen möchte ich, dass dies der damaligen Gesetzeslage entsprochen hat.

Das lag vielmehr daran, dass sich Kaiser Franz Josef I, anders als Karl I, an die von ihm am 21.12.1867 sanktionierte Verfassung selbst nicht hielt!

Nun die Kelsen Verfassung beginnt heute zu Tage mit:

Österreich ist eine demokratische Republik. Das Recht geht vom Volke aus

Wie man das eben derzeit an zahlreichen Volksbegehren sieht!

Finden Ihr nicht?

Über Hans-Georg Peitl, Präsident

.) Obmann der Vereinigung Österreichs Liberaler Grüner (VOLG) .) Präsident der Obdachlosen in der Politik (ODP) .) Präsident des Ordo templis liberalis - Die Templer - Humanistische Union Liberaler Entwicklung .) Herausgeber des Liberalen Boten "Voice of Jesus" .) Autor der Bücher "Von Templern, Freimaurern und Illuminaten", "König Jesus, ein König der kein Herrscher sein wollte" und "Evangelisation im Computerzeitalter"
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2 Antworten zu Kaisertum Österreich und die heutigen Staatsschulden

  1. Wenn ich das richtig verstanden habe dann willst Du also so wie ich die Staatsschulden durch das Produzieren der Gelder durch die EZB veranlasst haben. Wozu soll dafür die Wiedereinführung des Kaisertums nötig sein? Oder verstehe ich das falsch und Du willst einfach die Gläubiger auf ihren Schuldscheinen sitzen lassen, indem Du eine neue bzw. alte Staatsform reaktivierst? Oder willst Du damit einfach nur sagen, dass wir mit der Entwicklung der direkten Demokratie schon mal weiter waren und Du diesen Zustand wieder hergestellt haben möchtest? Ins Kaiserreich will ich dennoch nicht zurück. Denn Gott soll unser einziger König sein, der Einzige vor dem wir uns niederwerfen und dem wir dienen. Denn er ist die Liebe und sein Wort ist Wahrheit. Sein Reich soll kommen. Und sein Wille soll geschehen, wie im Himmel so auch auf Erden. Und wenn Wahrheit und Liebe etwas zu sagen haben, dann ja wohl in einer Demokratie, in der jeder Mensch seine Gedanken ohne Angst vor Strafe einbringen kann.

    • Grundsätzlich hast Du Recht: Nicht ich will die Gläubiger auf ihren Schuldscheinen sitzen lassen, sondern die Republik sollte dies tun. Wie Du auf die Idee kommst, dass man sich nach der 1867er Verfassung vor einem Bundespräsidenten, dieses Amt wurde als Ersatz für den Kaiser geschaffen und entspricht daher auch dieser Funktion im Sinne der 1867er Verfassung sehr genau, verneigen soll, ist mir allerdings ein Rätsel.

      Richtig ist, dass wir mit der Direkten Demokratie allerdings wirklich schon einmal weiter waren.

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