Europa und die Türkei – Wie man eine Beziehung in turbulenten Zeiten aufrecht erhält

ECFRs EU-Türkei Power Audit zeigt die Wahrnehmung der Türkei in 28 Mitgliedsstaaten. Eine neue Studie zeigt die unterschiedlichen Voraussetzungen unter welchen sich die 28 Mitgliedsstaaten der EU der Türkei nähern, ohne ihr dabei aber wirklich nahe zu kommen.

„Der diskrete Charme der Heuchelei: Ein EU-Türkei Power Audit“ des Europäischen Rates für auswärtige Angelegenheiten (ECFR) beleuchtet die Faktiren, die einen EU-Beitrittsprozess der Türkei unmöglich machen.

Die Öffentlichkeit lehnt den EU-Beitritt der Türkei entschieden ab!

Aber die europäischen Beamten, Diplomaten und Entscheidungsträger wollen dies nicht klar aussprechen.

Asli Aydıntaşbaş, der Autor der am 26.März 2018 veröffentlichten Studie, empfiehlt ein weiteres Engagement in der Türkei nicht durch einen Beitritt, sondern durch bilaterale Beziehungen, sowie einer Zusammenarbeit bei der Terrorismusbekämpfung und einen Menschenrechtsdialog im Europarat.

Der Power Audit des ECFR EU-Türkei zeigt:

46% der befragten EU Entscheidungsträger gaben an, dass ihre Regierung „die Türkei dabei unterstützt EU Mitglied zu werden“, während weitere 25% sagten, dass es eine starke Unterstützung für die Türkei gibt, EU Mitglied zu werden.

Aber 16 der 28 EU Mitgliedsstaaten wollen den Beitrittsprozess „eingefroren“ sehen.

Nur 10 Staaten würden gerne neue Kapitel im Thema EU Beitritt der Türkei aufschlagen.

Das wirtschaftliche Potential der Türkei wäre zwar ein wichtiger Faktor für die Aufrechterhaltung des Beitrittsprozesses und 61% der Befragten sind der Ansicht, dass die Mitgliedschaft der Türkei wirtschaftliche Möglichkeiten für die EU bieten würde, sind aber zu selben Zeit der Meinung, dass das Image der Türkei in den letzten Jahren deutlich schlechter geworden ist.

So das man einen Türkei-Beitritt in den anderen EU-Staaten nur schwer begründen könnte.

Insbesondere die Frage der Menschenrechte mache dies unmöglich!

Asli Aydıntaşbaş, leitender Politikberater des ECFR, kommentiert die Ergebnisse vor dem Treffen der EU-Türkei-Staats- und Regierungschefs am 26. März in Varna, Bulgarien:

„Die europäischen Mitgliedstaaten mögen die Idee „Türkei“ mehr als das was sie von ihr gesehen haben.

Vielleicht aus Gründen der Angst und Gier um den Wunsch eines Beitritts zusammenzufassen.

Spanien und Frankreich fühlen sich vom wirtschaftlichen Potential der Türkei angezogen.

Griechenland, Zypern und Bulgarien meinen das ihre nationale Bedrohung durch einen EU-Beitritt der Türkei sinken würde.

Die Europäer aber auch die Türken nützten die Macht der Heuchelei aus, um letztendlich ein Modell der Zusammenarbeit mit der EU zu entwickeln.

Interessanterweise aber tragen Dysfunktion und Heuchelei dazu bei, den Beitrittsprozess aufrechtzuerhalten. Wenn auch ohne sichtbaren Fortschritt.

Man müsse eine neue Sprache entwickeln um die Bedeutung der Beziehungen zwischen der EU und der Türkei ausserhalb des Beitrittsprozesses richtig zu beschreiben.

Vielleicht wäre es also ein guter Zeitpunkt für eine Debatte „Türkei und Europa“ und nicht „die Türkei in Europa“.

So der Autor der Studie Aydıntaşbaş.

Die europäische und türkische Führung sollten den Beitrittswinkel herunterspielen und stattdessen lieber den Fokus auf die gegenseitige Unterstützung bei Aussenpolitik, Terrorismusbekämpfung und Wirtschaft lenken.

Die Modernisierung der Zollunion zwischen der EU und der Türkei wären hierfür eine Möglichkeit, um fixe Kontakte auch in diesen tubulenten Zeiten zu schaffen.

ENDE

Download „Der diskrete Charme der Heuchelei. Ein EU-Türkei Power Audit „hier (PDF): http://www.ecfr.eu/page/-/EU_TURKEY_POWER_AUDIT_pages.pdf

Das Power Audit ist online verfügbar unter: http://www.ecfr.eu/publications/summary/the_discreet_charm_of_hypocrisy_an_eu_turkey_power_audit

Medienanfragen: Für Kommentare und Interviewanfragen wenden Sie sich bitte an den Berichtsautor Asli Aydintasbas [E-Mail: aydintasbas@gmail.com]. Alternativ wenden Sie sich an Wiebke Ewering, Kommunikationsbeauftragte der ECFR, an Wiebke.ewering@ecfr.eu T: +49 (0) 30 3250510-27 M: +49 (0) 176 42065425 oder das Kommunikationsteam der ECFR unter press@ecfr.eu.

Wie alle Veröffentlichungen des ECFR stellt dieses Papier die Ansichten seiner Autoren dar und nicht die gemeinsame Position der ECFR oder ihrer Ratsmitglieder.

Der Europäische Rat für auswärtige Angelegenheiten (ECFR) ist der erste europaweite Thinktank. Es wurde im Oktober 2007 ins Leben gerufen und verfolgt das Ziel, europaweit eine fundierte Debatte über die Entwicklung einer kohärenten und wirkungsvollen europäischen außenpolitischen Politik zu führen. ECFR ist eine unabhängige Wohltätigkeitsorganisation und wird aus einer Vielzahl von Quellen finanziert. Weitere Informationen finden Sie unter www.ecfr.eu/about/donors

Über Hans-Georg Peitl, Präsident

.) Präsident der Obdachlosen in der Politik (ODP) .) Präsident des Ordo templis liberalis - Die Templer - Humanistische Union Liberaler Entwicklung .) Herausgeber des Liberalen Boten "Voice of Jesus" .) Autor der Bücher "Von Templern, Freimaurern und Illuminaten", "König Jesus, ein König der kein Herrscher sein wollte" und "Evangelisation im Computerzeitalter"
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