Demo 30.4.2018, 15 Uhr; Rathausplatz/Wien: Österreich muss demokratisch werden!

Auch wenn ich ursprünglich die Meinung vertreten hätte, liebe Freunde, das Anti-Rauchvolks-begehren der SPÖ nicht unbedingt unterstützen zu wollen, weil ich die Meinung vertrete, dass es einige Punkte gibt, die mich, der für die Entscheidung der Entscheidungs-freiheit der Gestronome verantwortlich zeichnet, eher daran hindert:

1.) es sollte in der Hand des Gastronomen liegen, über ihr Unternehmen selbst zu entscheiden
2.) die Tabaktrafiken, sind einige der ganz wenigen Behindertenarbeitsplätze in Österreich
3.) die Steuereinnahmen aus der Tabakindustrie machen so einen grossen Teil an Steuereinnahmen aus, dass man die Abstellung wohl kaum ohner einer weiteren Steuererhöhung möglich machen kann

so ist mir doch mit dem heutigen Tag ein Argument HC Straches zu Ohren gekommen, welches mich nunmehr wirklich in meiner Meinung wanken lässt.

Die selben beiden Mannschaften türkis, also Liste Sebastian Kurz, eine grün Schattierung und blau, die FPÖ, die angeblich angetreten waren um die Demokratie zu stärken haben nämlich bekannt gegeben, dass die nächste Volksbefragung ihrer Meinung nach erst 2021, also im Jahr nach der nächsten Wahl stattfinden kann.

So das ich mich nunmehr grün und blau ärgere.

Mich übrigens frage, ob mich diese neue Einstellung nun nach dem neuen Sicherheitspaket zu einem Terroristen macht oder nicht, weil ich ja, so steht es im Wikipedia, das Volk mit einer Meinung beeinflussen will.

Wikipedia: Terrorismus

Sicher ist: Für Terrorismus braucht man in Zukunft keine richterlichen Beschlüsse!

Was wohl bedeutet, dass unsere Demonstration am 30.4.:

Österreich muss demokratisch werden

Wann: 30.4.2018, 15 Uhr
Wo: Rathausplatz/Wien

wohl noch über mehr Relevanz verfügt, als bisher angenommen.

Weil es nämlich in den nächsten fünf Jahren vollkommen sinnlos ist, an die 100.000 Unterschriften für ein Volksbegehren und die Behandlung im Parlament zusammenzutragen, weil ja, so HC Strache doch keine Volksbefragung stattfinden würde.

ORF: Strache: Keine Volksabstimmung zu Rauchverbot vor 2021

Was derzeit zwar nur die Anti-Raucher Lobby aufregt, letztendlich aber ein jedes Volksbegehren betrifft!

Und da ich nicht vorhabe, dass der Artikel 1 der österreichischen Bundesregierung:

Österreich ist eine demokratische Republik. Das Recht geht vom Volke aus

für den wir über viele Jahre so wie die Direkte Demokratie wieder mit den Füssen getreten wird, erscheint mir dieses Thema fast wesentlicher.

Denn zu behaupten man wäre für Demokratie, während dem man die selbe für fünf Jahre auf Eis legt ist deftig.

Findet Ihr nicht?

Über Hans-Georg Peitl, Präsident

.) Präsident der Obdachlosen in der Politik (ODP) .) Präsident des Ordo templis liberalis - Die Templer - Humanistische Union Liberaler Entwicklung .) Herausgeber des Liberalen Boten "Voice of Jesus" .) Autor der Bücher "Von Templern, Freimaurern und Illuminaten", "König Jesus, ein König der kein Herrscher sein wollte" und "Evangelisation im Computerzeitalter"
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