Abschaffung der ORF GIS-Gebühren?

Auch wenn ich nicht besonders viel Hoffnung habe, liebe Freunde, weil das gleichlautende Volksbegehren der CPÖ, welches genau in der Zeit der Sammlung der Unterstützungserklärungen für den Nationalratswahlkampf lief, letztlich zu nichts geführt hat, so bin ich dennoch der Meinung:

Solange der §4 des ORF Gesetzes nicht einmal auf die Nationalratswahlen Anwendung findet, ist der ORF überbezahlt!

Das würde mich eigentlich fast dazu motivieren, das Volksbegehren zu unterschreiben, wäre da nicht:

Die Sorge meiner Person, dass man mich in weiterer Folge dann einfach wieder zur FPÖ rechnet! 

So wie ja angeblich auch die Kandidatur Norbert Hofers nur von der FPÖ unterstützt worden ist. Die Pan Europa und der St. Georgsorden plötzlich zu FPÖlern erklärt wurden.

Wir von den Obdachlosen in der Politik (ODP), den liberalen GRUENEN, welche ebenfalls für Norbert Hofer als Bundespräsident plädierten, weil dies der St. Georgsorden propagierte uns in der Folge fragen lassen durften:

Gehört Ihr zur FPÖ?

Und ich im Nationalratswahlkampf einer SLP erst mühsam erklären musste, dass wir zwar über die Lager hinweg auch mit Menschen wie Johann Gudenus reden würden.

Wir selbst aber keine FPÖler sind!

Wir sonst kaum dort stehen würden um Unterstützungserklärungen zu sammeln!

Und daher kann ich auch das Volksbegehren nicht unterschreiben!

GIS Gebühren

Kann es nicht unterschreiben, obwohl ich tatsächlich schlecht darauf zu sprechen bin, dass man über die nur landesweit kanditierenden Parteien bei der Nationalratswahl von Seiten des ORF kaum berichtete.

Geschweige denn sie selbst zu Wort hätte kommen lassen!

Man uns andere GRUEN Gruppierungen wie die Liste Pilz vorzog!

So das der allgemeine Tenor in Wien, „Obdachlose in der Politik? Ich habe Euch am Stimmzettel gesehen!“ lautete!

Ich auch keinen anderen Weg sehen würde, den ORF in Richtung Demokratie zu bewegen!

So das es für mich ein Wermutstropfen ist, dass dieses Volksbegehren nicht überparteilich besetzt ist.

Sondern nun von der FPÖ betrieben wird!

Denn:

Soll ich mich letztlich tatsächlich zu der Gruppe der Menschen zählen lassen, welche den deutschnationalen Ansatz, die zahlreichen nationalsozialistischen Zwischenfälle der letzten Jahre, mit unterstützen?

So das ich mich fragen müsste:

War nun eigentlich das Anliegen wichtiger, oder der der es betreibt?

Und wie man es aus dem Bundespräsidentschaftswahlkampf ja weiß:

Die FPÖ wird wohl wieder einmal einen jeden Unterzeichner als FPÖler deklarieren. Selbst dann, wenn es GRUENE sind.

Und deshalb kann ich das Volksbegehren leider nicht unterzeichnen!

Sie?

Über Hans-Georg Peitl, Präsident

.) Obmann der Vereinigung Österreichs Liberaler Grüner (VOLG) .) Präsident der Obdachlosen in der Politik (ODP) .) Präsident des Ordo templis liberalis - Die Templer - Humanistische Union Liberaler Entwicklung .) Herausgeber des Liberalen Boten "Voice of Jesus" .) Autor der Bücher "Von Templern, Freimaurern und Illuminaten", "König Jesus, ein König der kein Herrscher sein wollte" und "Evangelisation im Computerzeitalter"
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