Obachlose in der Politik (ODP): Ein offener Brief an Sebastian Kurz

Sehr geehrter Herr Bundeskanzler,

Auch wenn sich die Obdachlosen in der Politik (ODP), Ihnen sicherlich besser bekannt als die monarchistische Volkspartei Österreichs, dazu entschlossen haben, sich mit der türkis-blauen Regierung abzufinden, ja, so wie der Grossteil der Medienlandschaft auch zu erwarten, dass dieses Modell nunmehr nach Niederösterreich, Tirol, Kärnten und Salzburg Einzug hält, etwas mit dem wir, so haben wir dies gestern offen bekannt, durchaus gut leben können, so sind wir aber dennoch nicht bereit, zu all dem was sich momentan in Österreich entwickelt einfach nur Ja und Amen zu sagen.

So erscheint uns zum Beispiel die Grundidee, man mache eine Arbeitslosenversicherung auf Zeit und lasse in weiterer Folge alle Menschen in die Mindestsicherung fallen, ohne das man den selben Menschen gleichzeitig die Chance gibt einen Arbeitsplatz zu ergattern, eher als verantwortungslos.

Darüber täuschen auch die derzeit gut gestaltenen Statistiken der Wirtschaftszahlen und die angeblich von 386.000 (ausgewiesen 2016) auf 443.000 (ausgewiesen 2017) Betroffene „gesunkenen“ Arbeitslosenzahlen nicht hinweg.

Statistiken, die meiner Meinung nach sehr positiv gestaltet sind.

Nun, Papier ist geduldig!

Erscheint uns die Annahme:

Die Arbeitslosen sind arbeitslos, weil sie gerne nichts tun wollen. Sie sind daher zu bestrafen.

bei

.) 2.100.000 Österreicher/innen an der Armutsgrenze,
.) 443.000 offiziellen Arbeitslosen und
.) einer Vielzahl an Konkursen von Klein- und Mittelunternehmern

zugegebener Massen dürfte dieses Problem noch in der Zeit des Alt-Bundeskanzlers Christian Kern (SPÖ) entstanden sein,

als eher unwahrscheinlich.

Und auch wenn wir denn neuen Weg der türkis-blauen Bundesregierung durchaus gerne unterstützen wollen, so wollen wir dennoch fragen:

Wo denn diese Menschen, damit sie nicht in die Mindestsicherung fallen, eigentlich arbeiten sollen?

Denn:

Es ist zwar richtig, dass die Obdachlosen in der Politik (ODP) schon seit gut 7 Jahren mit Vorschlägen wie gemeinnützige Industrie, sprich der Auswertung der Patente durch gemeinnützige Vereine und das Projekt Arbeitswelt, eine gemeinnützige Arbeitskräfteüberlassung Wege aufgezeigt hatten, die zu einer Vollbeschäftigung hätten führen können, die SPÖ-grüne Regierung in Wien aber auch die rot-schwarze Bundesregierung hatte uns dies immer wieder abgelehnt.

So durften wir von der rot-grünen Landesregierung mehrmals im Petitionsausschuss erfahren, dass Arbeit offensichtlich keine Landesangelegenheit wäre.

Und als wir den selben Vorschlag der Bundesregierung noch einmal vorschlugen, zugegebener Massen noch zu Zeiten ihrer Vorgängerpartei ÖVP, sehr geehrter Herr Bundeskanzler, da hat man uns von Seiten der SPÖ-ÖVP Regierung zu verstehen gegeben, dass es nicht notwendig wäre Massnahmen zu ergreifen.

Die Menschen bekämen ja sowieso Arbeitslose und dann den Notstand.

Etwas, woran sie nunmehr kratzen wollen.

Und so landeten unsere Petitionen im Bereich Arbeitsplatzbeschaffung regelmässig in der Satire-Schublade. Wurde von den politischen Behörden leise belächelt.

Da hat uns zum Beispiel die rot-grüne Wiener Landesregierung auf einen Back To Work – Berufsintegrationscenter für Obdachlose wissen lassen, dass sie hierfür kein Geld hätte.

Zugegebener Massen 1 Jahr später aber genau so einen Center dann für die Zuwanderer errichtet.

Da hat man uns auf die Petition Mehr Hühner für Wien wissen lassen, dass die „Nutztierhaltung“, merke Hühner sind im Sinne des Landwirtschaftsrechts Klein- und keine Nutztiere, in den Wiener Parkanlagen verboten wäre.

Und man hat uns auf Zurück ins Leben – Berufsintegrationscenter für Obdachlose als Antwort wissen lassen:

Es gibt in ganz Wien keine Berufsintegration für Obdachlose. Also kann man keine machen.

Und mit all diesen Antworten es verhindert, dass wir eine Neuauflage des Projekts Arbeitswelt hätten starten können. Die Menschen also in die Arbeit gebracht hätten.

Auf eine Vollbeschäftigung in Österreich geschaut hätten.

Man war also nicht bereit, das Recht auf Arbeit der allgemeinen Menschenrechtscharta 1948 der Vereinten Nationen Artikel 23:

Artikel 23 (Recht auf Arbeit, gleichen Lohn)

  1. Jeder hat das Recht auf Arbeit, auf freie Berufswahl, auf gerechte und befriedigende Arbeitsbedingungen sowie auf Schutz vor Arbeitslosigkeit.
  2. Jeder, ohne Unterschied, hat das Recht auf gleichen Lohn für gleiche Arbeit.
  3. Jeder, der arbeitet, hat das Recht auf gerechte und befriedigende Entlohnung, die ihm und seiner Familie eine der menschlichen Würde entsprechende Existenz sichert, gegebenenfalls ergänzt durch andere soziale Schutzmaßnahmen.
  4. Jeder hat das Recht, zum Schutz seiner Interessen Gewerkschaften zu bilden und solchen beizutreten.

für alle Menschen gelten zu lassen!

Abläufe, welche sich wahrscheinlich bisher zugegebener Massen als Aussenminister und nunmehr als Bundeskanzler ihrer Kenntnis entziehen könnten. 

Wenn Sie nunmehr also diese angeblich „faulen Individuen“, das Arbeitslosengehld auslaufen lassen wollen und sie in die Mindestsicherung drängen, so werden diese auf Basis von politischen Entscheidungen in der Folge nunmehr ein zweites Mal bestraft.

Und das, ich habe sie auf dem Marsch für Jesus als fairen Menschen kennengelernt, wollen Sie bestimmt nicht!

Und daher traue ich mich im Rahmen der Obdachlosen in der Politik (ODP), der monarchistischen Volkspartei Österreichs, freundlich anzufragen, wie man es verhindern könnte, dass die Menschen neuerlich Leidtragende der Politik werden?

Ob es nicht doch endlich an der Zeit wäre, die Arbeitsplätze zu schaffen?

Ich verbleibe

Mit freundlichen Grüssen

Hans-Georg Peitl
Bundesobmann der
Obdachlosen in der Politik (ODP)

Über Hans-Georg Peitl, Präsident

.) Obmann der Vereinigung Österreichs Liberaler Grüner (VOLG) .) Präsident der Obdachlosen in der Politik (ODP) .) Präsident des Ordo templis liberalis - Die Templer - Humanistische Union Liberaler Entwicklung .) Herausgeber des Liberalen Boten "Voice of Jesus" .) Autor der Bücher "Von Templern, Freimaurern und Illuminaten", "König Jesus, ein König der kein Herrscher sein wollte" und "Evangelisation im Computerzeitalter"
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